Polizei – Geh denken!

Zu den gewaltsamen Ausschreitungen am 14.Februar und dem Verhalten der Polizei am Rathenauplatz formulieren die Jusos Dresden:

„Der teilweise unverhältnismäßige Einsatz von Gewalt Seitens der Polizei gegenüber linken Demonstranten ist für mich nicht nachvollziehbar und entspricht keiner sinnvollen Konfliktbewältigungsstrategie“, so Richard Kaniewski, Vorsitzender der Jusos Dresden. „Mit besonderer Skepsis betrachten wir die Räumung des Rathenau-Platz durch die Polizei. Aus unserer Sicht war das Vorgehen unverhältnismäßig. Laut Augenzeugenberichten gab es nur eine Aufforderung die Demo zu verlassen, sofort massiven körperlichen Einsatz und dadurch keine Möglichkeit für Teilnehmer wieder zur Kundgebung auf dem Theaterplatz zu kommen. Sollte dem so sein, hat die Polizei die verfassungsrechtlichen Grundsätze von Verhältnismäßigkeit, Versammlungsfreundlichkeit und Deeskalationsgebot missachtet. Deshalb fordern wir eine schnellstmögliche Aufklärung der erhobenen Vorwürfe.“, so der Juso-Chef weiter.

„Wir stellen daneben aber auch fest, dass viele Polizisten am Samstag einen vorbildlichen Dienst geleistet haben. Gerade die brandenburgischen Kollegen stellten dies unter Beweis. Sie begleiteten den Demonstrationszug ausgehend vom Neustädter Bahnhof. Grundsätzlich lehnen die Jusos Gewalt, egal von wem ausgehen, explizit ab.“, so Kaniewski abschließend.

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