Jusos Dresden erschüttert über Offenbarungseid der Stadtspitze – Sittel führt Bürger hinters Licht

Die Jusos Dresden zeigen sich erschüttert über den Auftritt von Ordnungsbürgermeister Sittel (CDU) auf dem Zeit- Forum im Staatsschauspiel Dresden. Dazu erklärt Benjamin Kümmig, Vorsitzender der Jusos Dresden:

„Der heutige Abend war eine schallende Ohrfeige für die Stadtspitze. Wenn Orosz und Sittel jetzt immer noch nicht verstanden haben, was in Dresden auf dem Spiel steht und einlenken, sind sie falsch in ihren Ämtern. Offenbar ist der Stadt eher daran gelegen, den Nazi- Aufmarsch durchzusetzen, als aktiv gegen diesen vorzugehen.“

Wirksame Zivilcourage wird kriminalisiert, ein historischer Stadtspaziergang unter dem Motto „Täterspuren“ wird de facto verboten.

„Es hat sich leider klar gezeigt, dass die Stadt Dresden planlos agiert. Herr Sittel kennt offenbar nicht einmal den Inhalt seiner eigenen Auflagenbescheide. Im Gegenteil: er verweigerte selbst dann noch die Auskunft über den Inhalt derer, als sie ihm durch den Moderator der Runde vorgetragen wurden. Für uns ist klar: Sittel führt sein Amt ad absurdum, er ist fehl am
Platz.“

Selbst der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) hatte auf dem mit 500 Gästen besuchten Zeit- Forum wenig Verständnis für die Verbots- Politik der Stadt Dresden. Mehrmals machte er deutlich, dass friedlicher Widerstand gegen Naziaufmärsche in Sicht- und Hörweite ermöglicht werden muss und zeigte Sympathie für Blockaden. Weiter erklärt der Juso- Chef:

„Das Handeln der Stadt ist skandalös und macht deutlich, dass der Rathausführung nicht an Einigkeit der Demokraten gelegen ist, sondern an parteitaktischen Spielchen“, so Kümmig abschließend.

500 Dresdner Bürger mussten heute den Eindruck gewinnen, dass die Stadt nichts gegen die Nazis unternehmen will. Wir Jusos rufen alle Dresdner auf, an den Aktionen des Bündnisses „Dresden Nazifrei“ teilzunehmen. Nur so können wir ein deutliches Zeichen gegen Geschichtsverdrehung, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit setzen. Die Stadt bietet keine Alternativen.

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