Quo vadis Menschenwürde? – Jusos Dresden diskutieren über Asylpolitik

Rassismus_toetetDie öffentliche Diskussion über das neue Asylsuchendenheim in Klotzsche hat in den vergangen Wochen die Debatte über die Lebenssituation von Flüchtlingen in Dresden wieder angeheizt. Der Ortsbeirat Klotzsche hatte im Februar die Einrichtung eines solchen Heims in der ehemaligen Außenstelle des Gymnasiums Dresden-Klotzsche abgelehnt.

Diesem Thema nehmen sich die Dresdner Jusos am Mittwoch, den 13. März in einer öffentlichen Diskussionveranstaltung an. Zu Gast sein wird Richard Kaniewski, der sozial-und integrationspolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion. Kaniewski, der auch Mitglied im Ausländerbeirat der Stadt Dresden ist, wird unter anderem die aktuellen Planungen der Stadt vorstellen und die Verhältnisse in den Einrichtungen näher beleuchten. Veranstaltungsort wird das Bürgerbüro der SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Friedel („Die Genossenschaft„, Prießnitzstraße 20, 01099 Dresden) sein. Los geht es 19 Uhr.

Stefan Engel, Vorsitzender der Dresdner JungsozialistInnen, kritisiert in diesem Zusammenhang die grundsätzliche Ausrichtung der städtischen Asylpolitik: „Die gesamte Debatte zeigt wieder einmal ein grundsätzliches Dilemma auf: Die Stadt Dresden hält trotz einiger lobenswerter Lockerungen weiter fest am Konzept der zentralen Unterbringung. Nicht zuletzt CDU und FDP haben in der Vergangenheit immer wieder betont, dass eine wirkliche „Integrationskultur“ nicht erwünscht ist. Umso erstaunlicher war aber, dass gerade diese Parteien im Fall von Klotzsche dezentrale Lösungen plötzlich wieder befürworten. Mehr als blanker Populismus kann das nicht sein. Wer wirkliche Änderungen der aktuellen Asylpolitik haben will, muss dies auf allen Ebenen glaubwürdig vertreten. Diese Glaubwürdigkeit kann man im Moment aber weder der schwarz-gelben Landesregierung, noch der CDU-Oberbürgermeisterin oder den beiden Stadtratsfraktionen attestieren.“ so der Vorsitzende des SPD-Jugendverbands.

Die Jusos Dresden sind als Jugendorganisation der SPD mit etwa 400 Mitgliedern der größte politische Jugendverband in der Landeshauptstadt.

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