Archiv des Autors: Mathias Rudolph

Jusos Dresden laden zu Vollversammlung – Kommunalpolitik im Vordergrund

Die Dresdner Jungsozialisten laden am Samstag (04. Mai) ab 13 Uhr zu ihrer ersten jährlichen Vollversammlung in den Herbert-Wehner-Saal (Könneritzstr. 5, 01067 Dresden) ein. Im Zentrum der Versammlung des mit etwa 400 Mitgliedern größten politischen Jugendverbands Dresdens stehen kommunalpolitische Inhalte und die Vorbereitung auf die kommende Bundestagswahl. Unter anderem wird der SPD-Jugendverband über einen Antrag zur Stadtratswahl 2014 debattieren, der vor allem die kommunalpolitische Rolle der Jusos in der Dresdner SPD beleuchtet. Aber auch konkrete Anträge für den Erhalt von Jugendkultur, die Öffnung von städtischen Sportplätzen und für die Schaffung eines Jugendparlamentes liegen vor. Der zweitgrößte sächsische Juso-Unterbezirk wird zugleich auch seine 17 Delegierten für die Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen wählen.

Daneben dürfen die Jusos auch die beiden Dresdner SPD-Bundestagskandidaten Ines Vogel und Thomas Blümel, sowie den sächsischen Juso- Landesvorsitzenden Tommy Jehmlich als Gäste begrüßen. Die Veranstaltung steht selbstverständlich allen interessierten Gästen offen.

Wohnungen nur noch für Reiche? – Mietervereinschef Peter Bartels zu Gast bei den Jusos

Lange Zeit galt Dresden als eines der unumstrittenen Mieterparadiese, in dem sich selbst für Leute mit kleinem Geldbeutel eine breite Auswahl an Wohnungen bot. Diese Zeiten sind längst vorbei: Familien mit Kindern suchen händeringend nach passenden Wohnungen, auch bei Studierenden steigen die Mieten deutlich und die Preisunterschiede zwischen den Stadtteilen wachsen immer mehr.

Die Dresdner Jungsozialisten wollen sich diesem Problem widmen und laden am Donnerstag, den 25. April zu einer Diskussionrunde ein. Ab 19 Uhr darf der SPD-Jugendverband den Vorsitzenden des Dresdner Mietervereins, Peter Bartels im Herbert-Wehner-Bildungswerk (Kamenzer Straße 12, 01099 Dresden) willkommen heißen. Bartels, der zugleich auch als Parteiloser für die SPD-Fraktion im Stadtrat sitzt, wird dabei unter anderen die Entwicklung des Dresdner Wohnungsmarktes und die Rolle der Politik genauer beleuchten. Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.

Besorgt über die aktuelle Wohnungssituation zeigt sich der Dresdner Juso-Vorsitzende Stefan Engel: „Lange Zeit wurde dieses Problem in Dresden einfach ignoriert. Dabei wächst unsere Stadt seit vielen Jahren um jährlich mehrere tausend Personen. Doch statt eine aktive Wohnungsmarktpolitik zu betreiben, wurden in Dresden noch jahrelang Wohnungen abgerissen und 2006 sogar die städtische Wohnungsbaugesellschaft WOBA verkauft. Dass jetzt die Mieten deutlich steigen, kann da leider kaum verwundern. Aber gerade die Kombination aus hoher Lebensqualität und mäßigen Lebenshaltungskosten war es, die Dresden in den vergangenen Jahren so anziehend gemacht hat. Wenn sich junge Menschen und Familien Wohnungen nicht mehr leisten können, ist dieser Erfolg gefährdet.“

Die Jusos Dresden sind als Jugendorganisation der SPD mit etwa 400 Mitgliedern der größte politische Jugendverband in der Landeshauptstadt.

Quo vadis Verfassungsschutz? – Jusos Dresden laden zu Diskussionsrunde ein

Am 17. April startet in München der vielbeachtete Prozess gegen Beate Zschäpe und mehrere Unterstützer aus dem sogenannten „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU). Zahlreiche Morde gehen auf die Kappe des maßgeblich auch von ehemaligen V-Leuten des Verfassungschutzes unterstützten Netzwerkes.
Zu diesem Anlass laden die Dresdner JungsozialistInnen am Dienstag, den 9 April, ab 18 Uhr zu einer Diskussionsrunde in die Dresdner „Genossenschaft“ (Prießnitzstr. 20, 01099 Dresden) ein. Zu Gast sein werden Sabine Friedel, Mitglied des NSU-Untersuchungsausschusses im Sächsischen Landtag und innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, sowie ein Vertreter der Kampagne „Sachsens Demokratie„. Die 2011 gegründete Initiative wendet sich gegen die Diffamierung antifaschistischen Engagements und wird maßgeblich von verschiedenen Gewerkschaften, Parteien, Jugendverbänden, Stiftungen, VertreterInnen aus Kunst, Kultur bzw. Wissenschaft und antifaschistischen Gruppen getragen.

„Seit dem Auffliegen des NSU im November 2011 haben Polizei und Verfassungsschutz ein wahrlich blamables Bild abgeliefert.“ so der Dresdner Juso-Vorsitzende Stefan Engel.
„Ermittlungspannen, Aktenskandale und die Förderung rechter Strukturen scheinen Alltag zu sein. Das hat das Vertrauen in die Ermittlungsbehörden nachhaltig geschwächt. Immer öfter wurde auch die Frage gestellt, ob der Verfassungschutz in seiner jetzigen Form nicht sogar hinderlich für die Aufklärung einer rassistischen Mordserie sein könnte. Wir wollen gemeinsam diskutieren, welche Perspektiven diese Behörde überhaupt noch hat und zudem auch die Arbeit des NSU-Untersuchungsausschusses ein wenig näher beleuchten.“

Die Jusos Dresden sind als Jugendorganisation der SPD mit etwa 400 Mitgliedern der größte politische Jugendverband in der Landeshauptstadt.

„Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“

Otto_Wels
Die Dresdner JungsozialistInnen laden anlässlich des 80. Jahrestages (23. März 1933) der Rede von Otto Wels zum Ermächtigungsgesetz zu einer öffentlichen Veranstaltung ein. Der SPD-Jugendverband wird am Montag, den 25. März, ab 19 Uhr im Herbert-Wehner-Bildungswerk (Kamenzer Str. 12, 01099 Dresden) die Rede in kompletter Länge vorführen und in den historischen Kontext einrücken. Die Rede des sozialdemokratischen Abgeordneten war die letzte freie Rede im deutschen Reichstag und gilt als der letzte parlamentarische Widerstand gegen Hitler. Die SPD war nach dem durch durch die „Reichstagsbrandverordnung“ herbeigeführten Verbot der KPD die einzige parlamentarische Fraktion, die gegen das sogenannte „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“ stimmte.

Stefan Engel, Vorsitzender der Dresdner Jusos, sieht in der Rede viel mehr als nur ein historisches Ereignis: „Der 23. März 1933 sollte für uns alle Mahnung sein, dass Demokratie erkämpft und verteidigt werden muss. Jeder einzelne muss dazu beitragen und klar Stellung gegen all jene beziehen, die Unrecht, Unfreiheit oder Diktatur einführen wollen. Das Schicksal und das Ende der ersten Demokratie auf deutschem Boden machen deutlich, dass Demokratie oft schrittweise und schleichend verloren geht. Deswegen ist es für uns so wichtig, dass die Erinnerung an dieses Ereignis lebendig bleibt.“

Die Jusos Dresden sind als Jugendorganisation der SPD mit etwa 400 Mitgliedern der größte politische Jugendverband in der Landeshauptstadt.

Quo vadis Menschenwürde? – Jusos Dresden diskutieren über Asylpolitik

Rassismus_toetetDie öffentliche Diskussion über das neue Asylsuchendenheim in Klotzsche hat in den vergangen Wochen die Debatte über die Lebenssituation von Flüchtlingen in Dresden wieder angeheizt. Der Ortsbeirat Klotzsche hatte im Februar die Einrichtung eines solchen Heims in der ehemaligen Außenstelle des Gymnasiums Dresden-Klotzsche abgelehnt.

Diesem Thema nehmen sich die Dresdner Jusos am Mittwoch, den 13. März in einer öffentlichen Diskussionveranstaltung an. Zu Gast sein wird Richard Kaniewski, der sozial-und integrationspolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion. Kaniewski, der auch Mitglied im Ausländerbeirat der Stadt Dresden ist, wird unter anderem die aktuellen Planungen der Stadt vorstellen und die Verhältnisse in den Einrichtungen näher beleuchten. Veranstaltungsort wird das Bürgerbüro der SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Friedel („Die Genossenschaft„, Prießnitzstraße 20, 01099 Dresden) sein. Los geht es 19 Uhr.

Stefan Engel, Vorsitzender der Dresdner JungsozialistInnen, kritisiert in diesem Zusammenhang die grundsätzliche Ausrichtung der städtischen Asylpolitik: „Die gesamte Debatte zeigt wieder einmal ein grundsätzliches Dilemma auf: Die Stadt Dresden hält trotz einiger lobenswerter Lockerungen weiter fest am Konzept der zentralen Unterbringung. Nicht zuletzt CDU und FDP haben in der Vergangenheit immer wieder betont, dass eine wirkliche „Integrationskultur“ nicht erwünscht ist. Umso erstaunlicher war aber, dass gerade diese Parteien im Fall von Klotzsche dezentrale Lösungen plötzlich wieder befürworten. Mehr als blanker Populismus kann das nicht sein. Wer wirkliche Änderungen der aktuellen Asylpolitik haben will, muss dies auf allen Ebenen glaubwürdig vertreten. Diese Glaubwürdigkeit kann man im Moment aber weder der schwarz-gelben Landesregierung, noch der CDU-Oberbürgermeisterin oder den beiden Stadtratsfraktionen attestieren.“ so der Vorsitzende des SPD-Jugendverbands.

Die Jusos Dresden sind als Jugendorganisation der SPD mit etwa 400 Mitgliedern der größte politische Jugendverband in der Landeshauptstadt.

Jusos diskutieren über deutsch-tschechische Beziehungen

Landesarbeitskreis Europa & Internationales trifft sich mit der tschechischen Botschaft

Am kommenden Donnerstag, den 28. Februar 2013 lädt der Landesarbeitskreis Europa & Internationales der Jusos Sachsen ab 18 Uhr in die Dresdner Genossenschaft (Bürgerbüro von Sabine Friedel, MdL; Prießnitzstraße 20, 01099 Dresden) zur Diskussion über die deutsch-tschechischen Beziehungen ein.

Als Referentin steht Dora Svobodová von der Tschechischen Botschaft in Berlin zur Verfügung. Sie wird sowohl über das politische System Tschechiens als auch über die Entwicklung der deutsch-tschechischen Beziehungen reden. Schwerpunkt des Vortrags soll dabei auch die sächsisch-tschechische Nachbarschaft sein. Genügend Raum für Fragen und Diskussionen wird es geben.

Stefan Engel, der Vorsitzende der Dresdner Jusos erklärt dazu:
„Die deutsch-tschechischen Beziehungen haben inzwischen eine lange Tradition, die aufgrund der Annexion Tschechiens im Zweiten Weltkrieg keine Selbstverständlichkeit darstellen. Umso wichtiger ist es diese Freundschaft tagtäglich mit Leben zu füllen. Dazu soll diese Veranstaltung beitragen.“

Eingebettet ist die Veranstaltung in eine Bildungsfahrt der sächsischen Jusos nach Prag, bei der sie auch mit tschechischen Jugendlichen über politische Themen ins Gespräch kommen werden.