Rückblick: Workshop Kommunalwahlprogramm

Am vergangenen Sonntag haben wir uns versammelt, um Ideen und Positionen für das Kommunalwahlprogramm im kommenden Jahr zu sammeln. Zentrale Fragestellung war: Wie stellen wir uns die Zukunft unserer Stadt vor und welche Weichen müssen dafür von uns gestellt werden?

Ziel der Ideensammlung ist einerseits wieder ein eigenes Jugendkommunalwahlprogramm zu erstellen sowie Impulspapiere für das Kommunalwahlprogramm der SPD Dresden zu schreiben. Den Hintergrund zur Veranstaltung bildeten erfolgreich umgesetzte Juso-Forderungen aus der vergangenen Legislatur, auf die im Wahlkampf nochmals aufmerksam gemacht werden soll, unter anderem:
– mehr Grillplätze in der Stadt,
– verdichteter ÖPNV und
– ein überarbeiteter Schulnetzplan.

Zu den Themen Bildung, Integration & Zusammenhalt, Wohnraum, Infrastruktur, Mobilität & ÖPNV, Sport, Kultur und Umwelt wurde kräftig diskutiert und um Positionierungen gerungen. Wichtigster Punkt sind wie zu allen Wahlen im Besonderen Jugendthemen, so dass sich auch junge Dresdnerinnen und Dresdner in ihrer Stadt wohlfühlen.

Rückblick: Neujusotag

Am vergangenen Samstag versammlten sich knapp 20 Menschen zu unserem ersten – aber wahrscheinlich nicht letzten – Neujusotag in diesem Jahr in der Genossenschaft, um ihren Beitritt in die SPD nicht nur Beitragszahlungen folgen zu lassen.

Zu Beginn ging es zunächst darum, sich im schnell verwirrenden Netz der Jusostruktur zurechtzufinden, damit auch gewusst wird, wo und auf welcher Ebene die eigenen Forderungen gut aufgehoben sind. Dazu wurde geklärt, was z.B. Buvo, LDK, VV oder PV heißt und wo Positionen eingespeist werden müssen, damit sie am Ende auch an der richtigen Stelle wirken können.

Bevor es darum ging, eigene Ideen zu entwickeln, mussten sich alle zunächst mit den Grundwerten Sozialismus, Internationalismus und Feminismus der Jusos beschäftigen. Im Anschluss konnten die Teilnehmend dann ihre ersten eigenen Projekte zur Energiepolitik, Verteidigungsunion oder Digitalisierung entwerfen, an denen auch in Zukunft noch bis zur Umsetzung gearbeitet wird.

Als kleine Verschnaufpause zwischendurch, gab es Besuch vom Fraktionsgeschäftsführer der Landtagsfraktion, woraus sich schnell eine rege Diskussion mit dem Genossen Unbenannt über Lehrerverbeamtung, kostenlosem ÖPNV u.v.m entwickelte.

Wir haben uns sehr über die engagierten Debatten, die konstruktive Arbeit und besonders über das großartige Feedback an diesem Tag gefreut. Mit so vielen jungen, tollen und motivierten Menschen kann zumindest in Sachen Erneuerung der SPD in Dresden nicht viel schieflaufen!

Rückblick: Offener Treff zum Thema Rente

Am 6. Februar haben wir uns in der Genossenschaft bei einem Offenen Treff mit dem Thema Soziale Sicherung und im Speziellen der Alterssicherung auseinandergesetzt.

Auf Basis des Projekttages zur Rente im vergangenen November in Leipzig gab es eine Einführung in das Thema mit anschließender kontroverser Diskussion. Im Mittelpunkt der Diskussion standen neben dem im Oktober neu beschlossenen Grundsatzprogramm der Jusos Sachsens auch die beiden Vorschläge des Projekttages einer Lebensrente bzw. einer Zusatzrente für eine bestimmte Anzahl von Beitragsjahren.

Neben diesen zentralen Aspekte wurden auch das Renteneintrittsalter, eine Erweiterung der Beitragszahlenden sowie die Beitragsbemessungsgrenze thematisiert.

Mit dem Offenen Treff ist das Thema für uns jedoch nicht abgeschlossen. Es gibt eine Themengruppe, die sich weiterhin mit dem Thema Soziale Sicherung beschäftigen wird. Dies Gruppe ist offen für alle und Interessierte können sich gern direkt bei Matthias Lüth oder unter info@jusos-dresden.de melden.

Kommunalwahl 2019

Am 23. Januar haben wir mit Richard Kaniewski dem Vorsitzenden der SPD Dresden über die Kommunalwahl 2019 diskutiert.
Nächstes Jahr werden wir in Dresden einen neuen Stadtrat, neue Ortschaftsräte und voraussichtlich auch erstmalig unsere Ortsbeiräte direkt wählen. Dies stellt uns vor einige Herausforderungen.
Wir machen Politik für euch! Ihr vermisst einen Park in eurem Viertel? Ihr wollt Platz für Graffitti und StreetArt? Euer Jugendclub braucht mehr Geld? Sagt uns, was in eurem Stadtteil fehlt oder welches Projekt wir für euch angehen sollen.

„Erneuerung geht nur außerhalb der GroKo“ – Jusovorsitzende beim MDR

© Julian Hoffmann

Mit knapper Mehrheit haben die SPD-Mitglieder für Koalitionsverhandlungen mit der CDU gestimmt. Größter Gegner einer GroKo sind die Jusos. Die Dresdner Juso-Chefin Sophie Koch erklärt warum.

Ihre Bemühungen sind gescheitert. Fühlen Sie sich jetzt als Verlierer?

Sophie Koch: Nein, denn das knappe Ergebnis zeigt, dass eine GroKo kein Selbstläufer ist. Wir werden in den nächsten Wochen mit vielen Mitgliedern, aber auch mit Menschen außerhalb der Partei diskutieren und unsere Argumente gegen eine Große Koalition darlegen. Dass am Ende die Mitglieder entscheiden, zeigt für mich außerdem, dass sich die Mitarbeit in der SPD lohnt.

Warum soll eine neue GroKo schlecht für das Land sein?

Ich frage mich, welches große gesellschaftliche Projekt dieser GroKo gut sein soll. Ich gebe zu, dass in den Verhandlungen auch Erfolge erreicht wurden, wie eine Mindestvergütung für Auszubildende. Aber im Grunde ändert sich nichts Grundlegendes und es geht weiter wie bisher. Mit Blick auf Ostdeutschland und die Menschen meiner Generation fehlen mir grundlegende Veränderungen zum Beispiel bei der Verteilung von Vermögen oder den Veränderungen in der Arbeitswelt. Außerdem finde ich es fatal, gegen den Rechtsruck in Europa kämpfen zu wollen, der AfD jedoch die Oppositionsführung zu überlassen.

Wie kann sich die SPD erneuern, muss sie das überhaupt?

Die GroKo hat uns Glaubwürdigkeit gekostet. Ich höre immer wieder auch von Bekannten, dass sie nicht wissen, wofür wir stehen und was wir für die Menschen erreichen wollen. Unser Wahlprogramm war mutlos, unsere Kandidierenden können jünger und weiblicher sein. Die SPD sollte außerdem nicht das Korrektiv der CDU sein, sondern ein Gegenentwurf. Ich glaube, eine Erneuerung geht nur außerhalb der GroKo als starke Opposition. Dafür brauchen wir Zeit.

Die Jusos wollen Widerstand in einer bundesweiten Kampagne mobilisieren. Sie auch?

Wir mobilisieren bereits Menschen. Wir wollen deutlich machen, dass es sich jetzt lohnt beizutreten, „Nein“ zur Groko zu sagen. Darüber hinaus brauchen wir jedes neue Mitglied mit Ideen, um die SPD zu erneuern.

Quelle: https://www.mdr.de/sachsen/dresden/jusos-dresden-zu-groko-wir-haben-unsere-glaubwuerdigkeit-verloren-100.html

Außerdem findet ihr Sophies Auftritt bei FAKT IST! in der Mediathek des MDR.

 

#NoGroKo – Gemeinsames schauen des Sonderparteitages

Die medialen wie innerparteilichen Diskussionen scheinen einen historischen Parteitag am Sonntag anzukündigen. Sowohl die Parteispitze als auch unser Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert reisen aktuell durch das Land, durch die Medienanstalten und zu den Delegierten, um für bzw. gegen die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen mit der Union zu werben.

Wir Jusos bleiben bei dem Standpunkt, den Martin Schulz sowie die gesamte Parteispitze noch wenige Minuten nach der Wahl und kurz nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen vertreten haben: Die große Koalition wurde abgewählt und ein „Weiter so“ kann es nicht geben. Eine Fortführung der GroKo ist nicht nur schlecht für die SPD, sondern auch für das Land und unser Parteiensystem.

Wenn ihr den Parteitag nicht verpassen, allein schauen und euch mit lieben und diskussionsfreudigen Menschen umgeben wollt, dann schaut doch Sonntag ab 11.00 Uhr in der Genossenschaft (Prießnitzstraße 20, 01099 Dresden) vorbei. Wir sind den gesamten Parteitag über dort zu finden und verfolgen gemeinsam das Geschehen.

#NoGroKo