Schlagwort-Archive: Antirassismus

[15.9.] Kundgebung gegen NPD-Hetze in der Südvorstadt

Refugees welcomeDie NPD mobilisiert für den Dienstag (15.9.) erneut zu einer Demonstration an der neu errichteten Zeltstadt in der Südvorstadt. Um die Flüchtlinge vor dem pöbelnden Nazi-Mob zu schützen, ruft das Bündnis Dresden Nazifrei ab 17:30 Uhr zu einer Kundgebung an der Ecke Schnorrstraße/ Gutzkowstraße auf.

Wäre klasse, wenn an dieser Kundgebung möglichst viele von euch teilnehmen!

[29.8.] Demonstration: „Heute die Pogrome von morgen verhindern!“

NazifreiDas Bündnis Dresden Nazifrei, in dem sich die Jusos Dresden schon seit vielen Jahren engagieren, ruft am Samstag ab 14 Uhr zu einer Demonstration unter dem Titel „Heute die Pogrome von morgen verhindern!“ auf. Aktueller Anlass ist die widerliche rassistische Hetze und Gewalt, die sich in Heidenau, Sachsen, aber auch ganz Deutschland mittlerweile Tag für Tag abspielt.

Start ist um 14 Uhr am Hauptbahnhof, es wird Zwischenkundgebungen am Polizeipräsidium und an der Staatskanzlei geben und der Abschluss ist für den Bahnhof Neustadt vorgesehen. Wäre klasse, wenn sich das möglichst viele einrichten könnten!

Weitere Infos: https://www.facebook.com/events/1480158242280697/

CDU und Pegida: Kalte Füße statt kühler Kopf?

Die Jusos Dresden beglückwünschen die CDU zu ihrer Kontaktaufnahme mit dem Scharnier zum ‚Volk‘, so die Selbstbezeichnung der verwirrten Kontaktgruppe zum Rechtsradikalen Lutz Bachmann. Lange Zeit musste die CDU keine politischen Inhalte vermitteln, um den Wahlsegen regentschaftshöriger Sachsen zu erhalten. Die neue Herausforderung („Systemfrage“, Lars Rohwer) nimmt sie positiv auf und schafft es, wenn auch nur im Interesse der nahenden Oberbürgermeisterwahl, sich wieder ins ‚rechte Licht‘ zu rücken [1].

Stefan Engel dazu: „Bei den winterlichen Spaziergängen einiger ihrer Mitglieder, hat die CDU offensichtlich kalte Füße bekommen. Anders können wir uns das plötzliche Interesse für politisch irritierte Kleinstgruppen, wie den ‚Dialog-2015‘, kaum erklären.“

Dem ‚Dialog-2015‘ danken die Jusos für seine Fragen [2]. Erst durch sie konkretisieren sich die „diffusen Ängste“. Besonders die frühindustrielle Sorge um die Ersetzbarkeit des eigenen Arbeitsplatzes durch Maschinen (Frage 8) verlor seit dem Ende des Kaiserreichs jede politische Aufmerksamkeit.

Bedauern drücken die Jusos jenen Pegida-Anhängern aus, die ihr „Schicksal auf Gedeih und Verderb in die Hände [gewählter Volksvertreter] gelegt“ [3] haben, da sie anscheinend in den letzten 25 Jahren noch keine Praxiserfahrung mit der Demokratie sammeln konnten. Zu ihrer Info wird nochmal auf die regelmäßige Möglichkeit zur Wieder- und Abwahl von Politikern verwiesen.

Eine Frage lässt Stefan Engel immer noch ratlos zurück: „Wenn es die Gruppe Dialog-2015 verwundert, dass Politik von Macht „unterwandert“ ist, wüssten wir doch gern, weshalb sie sich nun ausgerechnet an jene Volksvertreter wendet, die Politik ausschließlich für den eigenen Machterhalt gebraucht.“

[1] SZ, S. 3, 09. März 2015 „Wir fahren nach Berlin“
[2] www.dialog-2015.de/umfrage/
[3] www.dialog-2015.de

— Wer in diesem Beitrag Ironie findet, darf sie behalten —

Jusos Dresden begrüßen Dialogangebot – Räumung des Flüchtlingscamps keine Option!

Refugees welcomeDie Dresdner JungsozialistInnen begrüßen das von Integrationsministerin Petra Köpping formulierte Gesprächsangebot an die Flüchtlinge im Protestcamp auf dem Theaterplatz. Aus Sicht des SPD-Jugendverbands kann nur der gemeinsame Dialog, z.B. über konkrete Verbesserungen der Lebenssituation Flüchtender, die Situation befrieden.

Der Dresdner Juso-Vorsitzende Stefan Engel sieht im Protestcamp ein Alarmsignal: „In den vergangenen Jahren wurden die Interessen von Asylsuchenden in Sachsen kaum gehört. Dialog war weitestgehend ein Fremdwort. Asylsuchende wurden mehr als Problem und nicht als gleichwertige Gesprächspartner betrachtet. Daher ist es verständlich, wenn sich die Betroffenen jetzt auf diese Art und Weise Gehör verschaffen. Umso wichtiger ist es, dass das Dialogangebot der Landesregierung auch von ernsthafter und längerfristiger Natur ist. Die von den Flüchtlingen angeführten Probleme sind nicht aus der Luft gegriffen. [1] Weiterhin zeigt gerade die Attacke von mehreren hundert Neonazis und Pegida-AnhängerInnen am Montagabend, dass die Ängste der Flüchtlinge absolut berechtigt sind.“

Der Juso-Chef erteilt allen Forderungen nach einer Räumung des Camps eine klare Absage: „Eine Räumung darf keine ernsthafte Option sein. Wer will, dass die Situation eskaliert, stellt solch gefährliche Forderungen. Sinnlose Profilierungsversuche wie z.B. vom CDU-Hinterbänkler Sebastian Fischer helfen niemandem weiter. [2] Vielmehr sollte jetzt mit einer ernsthaften Suche nach Kompromissen begonnen werden.“

Die Jusos Dresden sind als Jugendorganisation der SPD mit etwa 360 Mitgliedern der größte politische Jugendverband in der Landeshauptstadt.

[1] siehe https://refugeestruggledresden.wordpress.com/
[2] Der Landtagsabgeordnete Sebastian Fischer veröffentlichte am 1.3. u.a. folgenden Tweet: „#Räumen. Noch haben wir #Recht und #Ordnung! Erwarte klare #Aussagen zur #Debatte im #saxlt dazu! #Mißbrauch #Asyl “ – siehe https://twitter.com/Heimat_Zukunft/status/572092941591826433

[28.2] Solidarity with Refugees-Demonstration – Juso-Treffpunkt am Postplatz

Banner 28.2.Unter dem Titel „Solidarität mit Geflüchteten –  Für ein besseres gemeinsames Leben“ ruft ein breites Bündnis am kommenden Samstag (28.2.) zu einer Demonstration in Dresden auf. Natürlich gehören auch die Jusos Dresden zu den UnterstützerInnen des entsprechenden Aufrufs. Start der Demo ist um 14 Uhr auf dem Theaterplatz.

Um auch auswärtigen Jusos die Orientierung zu erleichtern, wird es einen eigenen Juso-Treffpunkt auf dem Postplatz geben. Genauer gesagt treffen wir uns um 13:45 Uhr vor dem Haupteingang der Altmarktgalerie zwischen den beiden Haltestellen. Dort werden wir auch unsere Juso-Fahnen bzw. Transpis verteilen und dann gemeinsam zum Theaterplatz gehen.

Pegida, Schneeberg und AfD – die sächsische Form politischer Kultur?

FCK PGDAPegida, Legdia, Schneeberg 2013, Dresden 13. Februar, Chemnitz 05. März, zweistellige Wahlergebnisse der NPD und AfD…

Diese Liste lässt sich leicht fortsetzen. Doch warum findet solche Ereignisse immer wieder in Sachsen statt, während der Rest von Deutschland scheinbar verschont bleibt? Wie lassen sich die immer wiederkehrende rassistischen und chauvinistischen Schlagzeilen erklären, die im Freistaat entstehen? Und sind sie vielleicht ein Zeichen einer besonderen „sächsischen“ Form politischer Kultur?

Diesen Fragen möchte der LAK SIReNe der Jusos Sachsen gemeinsam mit Danilo Starosta vom Kulturbüro Dresden nachgehen, und lädt Euch deshalb zu unserer Diskussionrunde am Donnerstag, den 05. Februar 2015 in die Dresdner Genossenschaft (Prießnitzstraße 20, 01099 Dresden) ein. Los geht es um 18.30 Uhr.