Am Dienstag dem 5. März traf sich der reaktivierte Arbeitskreis Integration zum zweiten Mal in diesem Jahr und zum letzten Mal unter diesem Namen.
Dies war das Ergebnis des ersten Tagesordnungspunktes, in dem nochmals die Problematik des Begriffs Integration dargelegt wurde. Nach einiger Diskussion konnte ein Konsens über den neuen Namen erzielt werden, der AK Integration der Jusos Dresden heißt ab sofort AK GeZ (Gesellschaftliches Zusammenleben).

Anschließend kam der geplante Antrag: “Zusammen leben, zusammen wählen – Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger” zur Sprache. Dieser soll auf der nächsten Vollversammlung der Jusos Dresden eingebracht werden und als Ziel die SPD-Bundestagsfraktion haben. Hierzu informierte der SPD-Stadtrat und ehemalige Vorsitzende der Jusos Dresden, Richard Kaniewski über die möglichen Antragswege. Auf viel Zuspruch traf hier die “Guerilla-Taktik”, mit mehreren Ortsvereinen zusammen den Antrag auf dem Bundesparteitag der SPD im November zu stellen.

Die inhaltliche Erarbeitung soll beim nächsten AK- Treffen im April stattfinden.

Auch besprochen wurde die mögliche Beteiligung des AK an einer, von unserer Bundestagskandidatin Ines Vogel geplanten Veranstaltung mit der stellvertretenden SPD- Bundesvorsitzenden Aydan Özoğuz.
Abschließend informierte nochmals Richard Kaniewski über die Asylpolitik in der Landeshauptstadt Dresden im Allgemeinen und über die Unterbringungssituation von Asylsuchenden im Speziellen.

Nach Beendigung des Treffens ergab sich außerdem die Gelegenheit zu weiteren politischen wie nichtpolitischen Diskussionen, welche auch von einem Teil der 13 anwesenden Personen wahrgenommen wurde. 😉

Der nächste Termin des AK GeZ ist Donnerstag, der 11. April, 19 Uhr.

(von Felix Göhler)