Schlagwort-Archive: Dresden Nazifrei

[27.7., Bf. Mitte] Open your Mind – Stop Racism!

Sicherlich habt ihr alle schon von den Geschehnissen rings um das an der Bremer Straße errichtete Zeltlager für Asylsuchende gehört. Viele Jusos waren am Freitagabend dabei, als die Nazis dort aufmarschiert sind und GegendemonstrantInnen auch körperlich angegriffen haben. Dieser Mob hat sich offenbar wieder für den Montagabend verabredet, um ggf. nach der Pegida-Veranstaltung die Asylsuchenden zu bedrohen.

Das Bündnis Dresden Nazifrei mobiliert daher zu einer Gegendemonstration, um das Zeltlager zu schützen. Start ist am Montag um 19 Uhr am Bahnhof Mitte. Zugleich wollen wir auch ein Zeichen für eine menschenwürdige Unterbringung setzen. Die Einrichtung dieser “Zeltstadt” ist ein absolutes Armutszeugnis und ein weiterer Baustein der völlig katastrophalen Asylpolitik des sächsischen Innenministeriums.

Facebook-Veranstaltung

“Josef zahlt nix!” – Soliparty nach der Vollversammlung

Free JosefSamstag (18. Juli), 20 Uhr – Die Genossenschaft (Prießnitzstr. 20)

Im Anschuss an unsere Juso-Vollversammlung wollen wir auch diesmal traditionell bei Musik, alkoholischen und alkoholfreien Getränken in der Genossenschaft feiern und den Tag ausklingen lassen. Doch der Gewinn der Party wandert nicht in unsere eigene Tasche, sondern kommt dem Jenaer Studenten und Antifaschisten Josef zugute. Dieser wurde mittlerweile rechtskräftig für seine Beteiligung an den Protesten gegen den Wiener Akademikerball verurteilt. Getreu dem Motto “Josef zahlt nix!” wird der komplette Partygewinn zur Finanzierung der Prozesskosten gespendet.

Auch Nichtjusos, Interessierte und Ü35-Altjusos sind natürlich sehr gerne gesehen. 🙂

Zum Hintergrund: http://www.spiegel.de/unispiegel/wunderbar/akademikerball-gegner-josef-s-urteil-rechtskraeftig-a-1019114.html

Facebook-Event: https://www.facebook.com/events/1000382423325511/

Polizeieinsatz am 15. Februar – Jusos Dresden fordern Kennzeichnungspflicht

Dresden-Nazifrei-LogokleinAm 15. Februar nahmen mehrere hundert Neonazis den 70. Jahrestag der Bombardierung Dresdens zum Anlass, um erneut ihren Geschichtsrevisionismus auf die Straße zu tragen. Über 1000 Menschen stellten sich ihnen dabei in den Weg, so dass die Rechten ihre geplante Strecke nur teilweise ablaufen konnten. In der Nachbereitung des 15.2. hat das Bündnis Dresden Nazifrei zahlreiche Fälle von polizeilichem Fehlverhalten gesammelt und teilweise schon veröffentlicht. [1]

Stefan Engel, Vorsitzender der Dresdner Jusos, fordert nach dem Polizeieinsatz Konsequenzen: “Dieser 15. Februar zeigt erneut, dass eine verpflichtende Kennzeichnung für die Polizei dringend notwendig ist. Um das Grundvertrauen in die Polizei zu erhalten bzw. wiederherzustellen, muss das Fehlverhalten einzelner Beamtinnen und Beamten konsequenter verfolgt werden. In der Vergangenheit verliefen Ermittlungen fast ausnahmslos im Sande. [2] Uns ist durchaus bewusst, dass die Polizei durch die vielen Einsätze der letzten Wochen stark belastet ist. Aber Überarbeitung und schlechte Einsatzkoordination dürfen niemals dazu führen, dass Polizeigewalt relativiert wird.”

“Leider sprechen die Rückmeldungen vieler Demonstranten eine deutliche Sprache: Es gab einige von Polizeibeamten verursachte Verletzungen, darunter mehrere, die einen Krankenhausaufenthalt nötig machten. Einmal wurden sogar Menschen von der Polizei daran gehindert, einer Verletzten zu helfen. Und das an einem Tag, der zu keinem Zeitpunkt zu eskalieren drohte. Gerade mit Blick auf das Demonstrationsgeschehen um den 13. Februar in den letzten 2 Jahren erscheinen einige von Seiten der Polizei eingesetzte Mittel mehr als unverhältnismäßig.”

Die Jusos Dresden sind als Jugendorganisation der SPD mit etwa 360 Mitgliedern der größte politische Jugendverband in der Landeshauptstadt.

[1] http://www.dresden-nazifrei.com/index.php/home/58-news/aktuelle-nachrichten/698-nachricht-an-meine-helfer-innen

[2] http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=12009&dok_art=Drs&leg_per=5&pos_dok=-1

[13.2] Täterspurenmahngang 2015

Banner TäterspurenDas Bündnis Dresden Nazifrei bietet mit dem Täterspurenmahngang seit 2011 eine Alternative zum Gedenkzirkus seitens der offiziellen Veranstaltungen der Stadt Dresden und einen Kontrapunkt zum Missbrauch des Datums durch Nazis. Da die Jusos Dresden seit vielen Jahren auch Teil des Bündnisses sind, ist es auch unsere Form zu zeigen, dass statt eines unkritischen Gedenkens vielmehr ein kritisches Erinnern und Reflektieren über die Rolle Dresdens und der hier lebenden Akteur_innen im Dritten Reich angesagt ist. Letztes Jahr folgten dieser Einladung über 3.200 Menschen.

Startpunkt ist diesmal am 13. Februar um 13 Uhr auf der Helmut-Schön-Allee.

Hohe Erwartungen an neuen Moderator der AG 13. Februar

Hohe Erwartungen verbindet der Vorsitzende der Dresdner JungsozialistInnen, Stefan Engel mit der Ernennung von Joachim Klose als neuen Moderator der Arbeitsgemeinschaft 13. Februar: „Gerade weil die Arbeit der AG in den letzten Monaten nicht reibungslos lief, sind wir gespannt, wieviel Mut Herr Klose wirklich aufbringt. Bei heißen Eisen wie der Erinnerungskultur in der Stadt Dresden hat sich die Oberbürgermeisterin bisher einer wirklichen Debatte verweigert. Mit einem von Klose propagierten „Wir justieren einfach nach“ darf es da nicht getan sein. Der 13. Februar muss in all seinen Facetten diskutiert werden.“

Kritisch sieht der Juso-Chef auch die Haltung von Oberbürgermeisterin Orosz, nicht persönlich an einem Gespräch mit dem Bündnis Dresden Nazifrei teilzunehmen: „So löblich das Engagement der AG 13. Februar auch ist: Es stünde der Oberbürgermeisterin gut zu Gesicht, wenn sie als Oberhaupt der Stadt ihren Pflichten nachkommt. Das Bündnis Dresden Nazifrei hat in den vergangenen Jahren eine überragende Rolle bei den Protesten rund um den 13. Februar gespielt. Solch ein Gesprächsangebot schlägt man nicht aus.”

Die Jusos Dresden sind als Jugendorganisation der SPD mit etwa 400 Mitgliedern der größte politische Jugendverband in der Landeshauptstadt.

Pressemitteilung zum Download

Wieder Setzen! Nazis blockieren! – Sit down again! – Block Nazis!

Die Dresdner Jusos gehören wieder zu den UnterzeichnerInnen des Aufrufs von Dresden Nazifrei. Ab sofort kann jedeR seine Unterstützung für die antifaschistischen Blockadeaktionen im Februar 2014 erklären. Einfach hier eintragen: http://www.dresden-nazifrei.com/index.php/component/proforms/aufruf/aufruf-unterzeichnen

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Wieder Setzen! Nazis blockieren!

Sit down again! – Block Nazis!

Gegen Opfermythos und Naziaufmarsch.

Sie lassen nicht locker: Seit vielen Jahren versammeln sich Nazis am und um den 13. Februar in Dresden zu einem sogenannten „Trauermarsch“. Am Jahrestag der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg wollen sie die Geschichte verdrehen und verbreiten den Mythos von der „unschuldigen Stadt“. Die von der Stadt betriebene problematische Tradition des „stillen Gedenkens“ bietet zusätzlich Anschlusspunkte, und so konnte sich in Dresden zeitweilig Massenblockaden. Durch die solidarische Zusammenarbeit der unterschiedlichsten Bündnispartner_innen konnte das gemeinsame Ziel erreicht und die Nazis in Dresden gleich im ersten Anlauf gestoppt werden. Auch in den folgenden Jahren haben tausende Gegendemonstrant_innen Zivilen Ungehorsam geleistet und sich damit gegen Rassismus und Geschichtsrevisionismus positioniert. Mit ihrem Engagement setzten sie ein klares Zeichen: Damit kommt ihr hier nicht durch! Die deutlich ansteigende Beteiligung aus Dresden konnte die abnehmende bundesweite Mobilisierung ausgleichen. Nachdem sich 2012 ca. 1500 Neonazis zum Fackelmarsch versammelten, waren es 2013 noch ca. 800. Eines steht fest: der nationalistische Großaufmarsch ist und bleibt Geschichte!

Das Bündnis „Nazifrei! – Dresden stellt sich quer“ war von Beginn an mehr als ein reines Aktionsbündnis. Zu unserer Erfolgsgeschichte gehört auch der Mahngang „Täterspuren“. Mit ihm ist es uns gelungen, für die NS-Geschichte Dresdens zu sensibilisieren und einen Kontrapunkt zur offiziellen städtischen Erinnerungspolitik zu setzen. Um den Gedenkdiskurs in Dresden auch in Zukunft mit einer kritischen Perspektive zu begleiten, werden wir dieses Projekt fortführen.

Dem großen Engagement tausender Antifaschist_innen steht bis heute staatliche Repression entgegen. Immer noch kriminalisieren sächsische Behörden unseren Protest durch Ermittlungs- und Gerichtsverfahren. Dabei schreckte die Dresdner Staatsanwaltschaft nicht vor Beweismittelunterdrückung zurück und Polizist_innen tätigten Falschaussagen vor Gericht. Dass sie damit selbst bei der berüchtigten sächsischen Justiz nicht durchkommen, verdeutlichen Freisprüche und zahlreiche Verfahrenseinstellungen in den sogenannten “Blockadeprozessen”. Dennoch beharrt der Freistaat auf dieser Strategie der Einschüchterung. Dahinter steht die fatale Extremismusdoktrin, welche antifaschistisches Engagement mit Naziaktivitäten gleichsetzt. Vor dem Hintergrund des institutionellen Versagens bei den NSU-Morden ist dies umso skandalöser. Für uns steht fest: Antifaschismus können wir nicht dem Staat überlassen! Wir stehen weiterhin zusammen für Antifaschismus und gegen jeden Versuch autoritärer Einschüchterung.

Dresden hat immer noch eine hohe Symbolkraft für die Rechte Szene. Weiterhin melden Nazis über das ganze Jahr Aufmärsche und Kundgebungen an. Für uns als Bündnis „Nazifrei! – Dresden stellt sich quer“ steht fest: Wir werden wieder einschreiten, wenn Nazis im Februar erneut versuchen, Geschichte zu verklären und ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten. Die Erfahrung hat gezeigt: Sie zu ignorieren macht sie stärker. Wir waren bisher erfolgreich – wir werden es auch 2014 sein.

Unsere Strategie bleibt dabei das Erfolgskonzept der Blockade. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen.

Wir sind solidarisch mit allen, die unser Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern. Dabei bleibt es!

Und es bleibt auch dabei: Ziviler Ungehorsam ist unser Recht, Blockaden sind legitim.

Mach mit! Sei dabei – No pasaran!

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!