Am Montag den 25. März 2013 erinnerten die Jusos Dresden an die berühmte Rede von Otto Wels zum Ermächtigungsgesetz.

Die Reichstagssitzung des 23. März 1933 fand nicht wie gewöhnlich im Reichstagsgebäude statt, vielmehr sprach Wels aufgrund des Reichstagsbrands im von SA und SS umstellten Saal der Krolloper.
Mit dem Ermächtigungsgesetz hebelte Hitler die demokratische Ordnung aus und konnte nun de facto ohne den Reichstag Gesetze erlassen.

Die Sozialdemokratie lehnte das Ermächtigungsgesetz nach einer heftigen und durchaus emotionalen Debatte geschlossen ab, die 92 anwesenden Abgeordneten stimmten mit Nein. Zu diesem Zeitpunkt waren allerdings schon 26 der 120 Abgeordneten der SPD- Fraktion inhaftiert oder auf der Flucht vor dem Terror des Nazis.
Vor diesem Hintergrund ist der Mut und die Entschlossenheit der SPD-Fraktion und Otto Wels, ein klares Nein zur Diktatur und zum Terror der NSDAP abzugeben, unvergleichlich in diesem Tag. Die anderen Fraktionen im Reichstag stimmten, teilweise aus Überzeugung, teilweise aus Angst vor Repressionen, für das Ermächtigungsgesetz. Somit waren Konservative und Liberale Steigbügelhalter für Hitler und die Diktatur. Die KPD war zu diesem Zeitpunkt schon verboten und durfte nicht mehr an der Abstimmung teilnehmen.

In der gut besuchten Veranstaltung der Jusos Dresden hörten wir den Redebeitrag von Otto Wels, mit dem wohl berühmtesten Satz: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht“.
Weiterhin wurde uns eine historische Einordnung in die Zeit der Weimarer Republik gegeben, die sich vor allem auf die politischen und gesellschaftlich Umstände rund um das Jahr 1933 bezog, aber auch die Machtübergabe an Hitler durch den Reichspräsidenten Hindenburg etwas näher beleuchtete.

(von Christopher Jakoby – christopher.jakoby@jusos-dresden.de)