Archiv für den Monat: November 2013

Wieder Setzen! Nazis blockieren! – Sit down again! – Block Nazis!

Die Dresdner Jusos gehören wieder zu den UnterzeichnerInnen des Aufrufs von Dresden Nazifrei. Ab sofort kann jedeR seine Unterstützung für die antifaschistischen Blockadeaktionen im Februar 2014 erklären. Einfach hier eintragen: http://www.dresden-nazifrei.com/index.php/component/proforms/aufruf/aufruf-unterzeichnen

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Wieder Setzen! Nazis blockieren!

Sit down again! – Block Nazis!

Gegen Opfermythos und Naziaufmarsch.

Sie lassen nicht locker: Seit vielen Jahren versammeln sich Nazis am und um den 13. Februar in Dresden zu einem sogenannten „Trauermarsch“. Am Jahrestag der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg wollen sie die Geschichte verdrehen und verbreiten den Mythos von der „unschuldigen Stadt“. Die von der Stadt betriebene problematische Tradition des „stillen Gedenkens“ bietet zusätzlich Anschlusspunkte, und so konnte sich in Dresden zeitweilig Massenblockaden. Durch die solidarische Zusammenarbeit der unterschiedlichsten Bündnispartner_innen konnte das gemeinsame Ziel erreicht und die Nazis in Dresden gleich im ersten Anlauf gestoppt werden. Auch in den folgenden Jahren haben tausende Gegendemonstrant_innen Zivilen Ungehorsam geleistet und sich damit gegen Rassismus und Geschichtsrevisionismus positioniert. Mit ihrem Engagement setzten sie ein klares Zeichen: Damit kommt ihr hier nicht durch! Die deutlich ansteigende Beteiligung aus Dresden konnte die abnehmende bundesweite Mobilisierung ausgleichen. Nachdem sich 2012 ca. 1500 Neonazis zum Fackelmarsch versammelten, waren es 2013 noch ca. 800. Eines steht fest: der nationalistische Großaufmarsch ist und bleibt Geschichte!

Das Bündnis „Nazifrei! – Dresden stellt sich quer“ war von Beginn an mehr als ein reines Aktionsbündnis. Zu unserer Erfolgsgeschichte gehört auch der Mahngang „Täterspuren“. Mit ihm ist es uns gelungen, für die NS-Geschichte Dresdens zu sensibilisieren und einen Kontrapunkt zur offiziellen städtischen Erinnerungspolitik zu setzen. Um den Gedenkdiskurs in Dresden auch in Zukunft mit einer kritischen Perspektive zu begleiten, werden wir dieses Projekt fortführen.

Dem großen Engagement tausender Antifaschist_innen steht bis heute staatliche Repression entgegen. Immer noch kriminalisieren sächsische Behörden unseren Protest durch Ermittlungs- und Gerichtsverfahren. Dabei schreckte die Dresdner Staatsanwaltschaft nicht vor Beweismittelunterdrückung zurück und Polizist_innen tätigten Falschaussagen vor Gericht. Dass sie damit selbst bei der berüchtigten sächsischen Justiz nicht durchkommen, verdeutlichen Freisprüche und zahlreiche Verfahrenseinstellungen in den sogenannten „Blockadeprozessen“. Dennoch beharrt der Freistaat auf dieser Strategie der Einschüchterung. Dahinter steht die fatale Extremismusdoktrin, welche antifaschistisches Engagement mit Naziaktivitäten gleichsetzt. Vor dem Hintergrund des institutionellen Versagens bei den NSU-Morden ist dies umso skandalöser. Für uns steht fest: Antifaschismus können wir nicht dem Staat überlassen! Wir stehen weiterhin zusammen für Antifaschismus und gegen jeden Versuch autoritärer Einschüchterung.

Dresden hat immer noch eine hohe Symbolkraft für die Rechte Szene. Weiterhin melden Nazis über das ganze Jahr Aufmärsche und Kundgebungen an. Für uns als Bündnis „Nazifrei! – Dresden stellt sich quer“ steht fest: Wir werden wieder einschreiten, wenn Nazis im Februar erneut versuchen, Geschichte zu verklären und ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten. Die Erfahrung hat gezeigt: Sie zu ignorieren macht sie stärker. Wir waren bisher erfolgreich – wir werden es auch 2014 sein.

Unsere Strategie bleibt dabei das Erfolgskonzept der Blockade. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen.

Wir sind solidarisch mit allen, die unser Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern. Dabei bleibt es!

Und es bleibt auch dabei: Ziviler Ungehorsam ist unser Recht, Blockaden sind legitim.

Mach mit! Sei dabei – No pasaran!

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

Jusos Dresden erinnern an Elfriede Scholz

Stolperstein Elfriede ScholzDie Dresdner JungsozialistInnen beteiligen sich am Samstag mit einer Mahnwache am Gedenken zum 9. November. Der SPD-Jugendverband wird ab 18 Uhr am Stolperstein von Elfriede Scholz auf der Bergstraße 42 Blumen niederlegen, Kerzen entzünden und sie mit einem Redebeitrag würdigen.

Elfriede Scholz war die Schwester des berühmten Schriftstellers Erich Maria Remarque (u.a. „Im Westen nichts Neues“). Sie teilte die pazifistischen Ansichten ihres Bruders und machte aus ihrer Ablehnung des Nazi-Regimes nie einen Hehl. 1943 wurde sie wegen „Wehrkraftzersetzung“ und „Feindbegünstigung“ vor Gericht gestellt und durch den berüchtigten NS-Juristen Roland Freisler zum Tode verurteilt. Am 16. Dezember 1943 wurde sie schließlich in Berlin-Plötzensee hingerichtet.

Anlässlich des 75. Jahrestages des 9. November 1938 finden in Dresden zahlreiche Mahnwachen an den insgesamt über 90 Stolpersteinen der Stadt statt. Unter der Koordinierung des Vereins „Stolpersteine für Dresden e.V.“ und durch die Unterstützung zahlreicher Patinnen und Paten wurden diese seit 2009 verlegt und erinnern nun dauerhaft an Verfolgte des Nazi-Regimes.

Die Jusos Dresden sind als Jugendorganisation der SPD mit etwa 400 Mitgliedern der größte politische Jugendverband in der Landeshauptstadt.

Pressemitteilung zum Download

 

November-Ausgabe des Lupenreinen Demokraten

Die neue Ausgabe des Jusos-Sachsen-Newsletters ist online! Diesmal u.a. mit folgenden Themen:

+++Juso des Monats: Christopher Jakoby+++Sozi spricht: Why We Fight+++Kandidatur für den Juso-Bundesvorstand+++Bericht vom Landesvorstand+++Ausschreibung Israel/Palästina-Austausch 2014+++Landesarbeitskreise+++Unterbezirke und JHGen+++Das bunte Juso-Quiz+++UVM+++

LupDem_117_November_2013