Archiv für den Monat: April 2014

Dresden hat eine Europa-Aktivistengruppe – 30 Europabegeisterte gründen SPE-AktivistInnen Dresden

SPE-AktivistenMit der Gründung einer Dresdner AktivistInnengruppe der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) am Donnerstag, den 24. April hat die SPD sich für den Europawahlkampf gerüstet. Etwa 30 Europabegeisterte nahmen an der Gründungsveranstaltung teil, darunter die sächsische Europaabgeordnete Constanze Krehl und die Dresdner LandtagskandidatInnen Sabine Friedel und Harald Baumann-Hasske.

Die SPE-AktivistInnen sind die erste lokale Vertretung einer europäischen Partei in Dresden. Die SPE ist ein Zusammenschluss der sozialdemokratischen Parteien aller EU-Mitgliedsstaaten.

Constanze Krehl betonte die Besonderheit dieser Europawahl. Erstmals können die Bürgerinnen und Bürger Europa mit ihrer Wahl bestimmen, wer Präsident der Europäischen Kommission wird. Der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz gilt als aussichtsreichster Kandidat. „Wir wollen den Machtwechsel für ein soziales Europa schaffen“, so Krehl.

Die SPE-AktistInnen Dresden wollen den Europawahlkampfes in der Landeshauptstadt unterstützen. Unter anderem wollen die Europawahlkämpfer gezielt ausländische Studierende für die Wahl interessieren und ein „Public Viewing“ der TV-Duelle zwischen den Spitzenkandidaten Schulz und  Juncker anbieten.
Darüber hinaus werden die SPE-AktistInnen Dresden auch über den Wahltag hinaus die Vertretung der Sozialdemokratischen Partei Europas vor Ort in Dresden sein.

Daniel Rehda, Fabian Wendt, Matthias Ecke, Miriam Harner und Stefan May wurden zu SprecherInnen der Gruppe bestimmt. Die Gruppe steht europapolitisch Interessierten mit sozialdemokratischen Werten aus allen Ländern offen. Mehr über die Gruppe erfährt man auf der Facebook-Seite www.facebook.com/SPEaktivistenDresden.

Am kommenden Montag, den 28. April ab 14.00 Uhr kann man die SPE-AktivistInnen Dresden beim Auftakt der Europa-Bustour der Sachsen-SPD am Altmarkt kennenlernen.

Nur die Spitze des Eisberges? – Verbindung zwischen sächsischer AfD und rechter Szene offenkundig

Dass die AfD nicht nur ein Sammelbecken der Frustrierten, sondern auch ein Anziehungspunkt für Rechtsradikale ist, zeigt der Umgang der Dresdner AfD mit dem Neonazi-Skandal in ihren eigenen Reihen deutlich. Vergangene Woche flog auf, dass der Kreisvorstand und Stadtratskandidat Sören Oltersdorf am Europakongress der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ teilnahm. Auch gab er zu, 2013 an den sogenannten „Trauermärschen“ am 13. Februar in Dresden und am 5. März in Chemnitz teilgenommen zu haben.

Dies werten die Jusos Dresden als Indiz für die enge personelle Verbindung zwischen AfD und der organisierte rechten Szene.

Für Stefan Engel, Vorsitzender des SPD-Jugendverbands, ist der Streichelkurs der AfD gegenüber Oltersdorf daher unerträglich: „Dass die Dresdner AfD einen offenkundigen Nazi weiter unter sich duldet, lässt eigentlich nur den Schluss zu, dass sich ihre führenden Mitglieder selbst am rechten Rand bewegen. Wer wie der AfD-Kreischef beim längst überflüssigen Rücktritt immer noch von „Verantwortungsbewusstsein“ und „Respekt“ redet, hat die Tragweite des Handelns offenbar noch nicht begriffen. Einer angeblich demokratischen Partei ist das nicht würdig. Die Entlarvung des jungen AfD-Kreisvorstandes Sören Oltersdorf als offenkundigen Neonazi ist für uns nur die Spitze des Eisberges. Während die bürgerliche Mitte Sachsens aufatmet, dass sich die NPD im Niedergang befindet, wechseln Sachsens Rechtsradikale allem Anschein nach schlicht die Farbe von braun zu blau.“

Die Jusos Dresden sind als Jugendorganisation der SPD mit etwa 400 Mitgliedern der größte politische Jugendverband in der Landeshauptstadt.

Jusos Dresden beschließen Jugendwahlprogramm

Die Dresdner Jungsozialisten haben auf ihrer Vollversammlung am 5. April ihre Schwerpunkte für die Stadtratswahl beschlossen. Der SPD-Jugendverband hat in den vergangenen Monaten ein eigenes Programm unter dem Titel „Platz für Vielfalt. Platz für Zukunft“ ausgearbeitet, in dem auf 14 Seiten schwerpunktmäßig die Themen junger Menschen beleuchtet werden. In dem einstimmig beschlossenen Papier fordern die Jusos unter anderem mehr Freiräume für Kreative und Kulturschaffende, die verstärkte Förderung des Breitensports, die dezentrale Unterbringung von Asylsuchenden oder auch vergünstigten Wohnraum für Auszubildende.

„Mit diesem Programm setzen wir einen weiteren Baustein für eine gelungene Kommunalwahl.“ so der Dresdner Juso-Chef Stefan Engel. „Mit aussichtsreich platzierten jungen Kandidaten wie Vincent Drews im Wahlkreis Neustadt, Dorothée Marth in Prohlis oder Richard Kaniewski in Pieschen bietet die SPD jungen Menschen auch ein überzeugendes Personalangebot an. In den kommenden Wochen wollen wir mit einem aktiven Jugendwahlkampf für andere Mehrheiten im nächsten Stadtrat kämpfen.“

Das komplette Jugendwahlprogramm der Dresdner Jusos steht unter folgendem Link zum Download bereit: http://dd.jusossachsen.de/wp-content/uploads/2014/04/140405-Jugendwahlprogramm.pdf

Die Jusos Dresden sind als Jugendorganisation der SPD mit etwa 400 Mitgliedern der größte politische Jugendverband in der Landeshauptstadt.

April-Ausgabe des Lupenreinen Demokraten

Die neue Ausgabe des Jusos-Sachsen-Newsletters ist online! Diesmal u.a. mit folgenden Themen:

+++Das Wichtigste direkt im Intro+++Dein Europa wählen! Neues aus dem Bundesverband+++Nein, ich will keine Rose von dir – Bericht vom Frauen*kampftag+++Bericht vom Landesvorstand+++Proteste gegen Kürzungspolitik in Leipzig+++Das bunte Juso-Quiz+++

LupDem_122_April_2014

„Gähnende Leere“ an der TU Dresden

Gähnende Leere - JHGDen heutigen 1. April hat die Juso-Hochschulgruppe genutzt, um unter dem Motto „Gähnende Lehre“ einfach mal ein Dankeschön an die sächsiche Landesregierung zu richten.
Der Mut zur Lücke in der finanziellen Ausstattung der sächsichen Hochschulen hat sich dieses Dankeschön redlich verdient.

Also sagen wir:
Danke für forschrittliche Haushaltspolitik im Bereich Wissenschaft und Bildung!
Danke für den Schutz der Universitätsstandorte vor Überförderung!
Danke für mehr als 100% Leistung an vielen Lehrstühlen!
Danke für mehr Platz in Seminarräumen durch Stellenstreichungen!
Danke Schwarz-Gelb!

Zurück zum Ernst der Sache: Wer hohen Studierendenzahlen und überlastetem Personal mit einer Kürzung der Mittel begegnet, geht mit seinem politischen Gestaltungsauftrag so ernst um, wie wir mit der entsprechenden Danksagung!