Archiv für den Monat: November 2009

Gemeinsam Handeln gegen Rechts!

Zu den widerwärtigen Schmierereien an der Dresdener Synagoge erklärt Benjamin Kümmig, Vorsitzender der Jusos Dresden: „Diese Taten sind aufs Schärfste zu verurteilen. Es müssen alle Handlungsträger der Stadt zusammenkommen und sich deutlich gegen Rechtsextremismus und Fremdenhass positionieren. Die Zahl der Rechtsextremen Straftaten ist angestiegen, eine Synagoge an einem historischen Datum zu verschmieren ist eine neue Qualität der Geschmacklosigkeit und Ignoranz der Geschichte. Jedes Jahr findet Europas größtes rechtsextremes Zusammenkommen von Alt-und Neonazis in Dresden statt. Wenn die Stadt so weiter macht wird sie den Ruf einer rechten Hochburg nicht mehr los.“

Marx ist Murx – und ein willkommenes Bauernopfer

Zu den Ereignissen rund um Baubürgermeister Marx erklärt Benjamin Kümmig, Vorsitzender der Jusos Dresden: „Es ist schon paradox, dass Baubürgermeister Marx ausgerechnet mit seiner ersten sinnvollen Entscheidung seinen Rauswurf provoziert. Er stellt sich – eher zufällig – gegen den überzogenen Ausbau der Königsbrücker Straße. Und könnte die CDU damit in die missliche Lage bringen, dem Willen des großen Teils der Neustädter Bürger zu entsprechen.“

„Dass Marx mit seinem bisherigen Handeln für die Stadt nicht tragbar ist sollte allen klar sein. Allerdings muss sich gerade die CDU fragen lassen, wie es zu dieser Situation kam. Undemokratisches Agieren der Oberbürgermeisterin, Taktieren und Paktieren der Fraktion im Rat als höchste Handlungsprämisse. Hier geht es nicht um die Sache, sondern um Machtfragen. Das ist unseriös.“, so Kümmig abschließend.