Unter dem Hashtag #coronazeigtuns diskutieren die Jusos Dresden notwendige Lehren aus der gegenwärtigen Krise. In ihrem vierten Papier widmen sie sich dem Themenfeld Demokratie & Grundrechte.

„Eingriffe in unsere Grundrechte sind völlig normal und explizit vom Grundgesetz vorgesehen, solange sie verhältnismäßig sind.”, sagt Benjamin Schöbel, Mitglied der Jusos Dresden. „Corona zwingt uns aber, Grundrechte so kurzfristig und in einer solchen Tiefe einzuschränken wie nie zuvor. Flüchtigkeitsfehler und Überreaktionen sind dabei vorprogrammiert. Deshalb müssen wir umso wachsamer sein.“

Ganz konkret zeige sich das beispielsweise am Recht auf körperliche Unversehrtheit, findet Schöbel. „Mit dem Argument, uns vor Infektionen schützen zu wollen schaffen wir in Lagern wie Moria ganz neue Infektionsherde. Dort werden ca. 20.000 Schutzsuchende auf einem Raum untergebracht, der für nicht einmal 3.000 ausgelegt ist. Das ist eine humanitäre Katastrophe, die wir nicht zulassen dürfen! Wir müssen die Lager sofort evakuieren und die Menschen in Sicherheit bringen, zur Not auch ohne die Unterstützung anderer europäischer Staaten. Weder das Recht auf Asyl noch das Recht auf körperliche Unversehrtheit dürfen wir der Krise opfern.”

Im Rahmen ihrer Kampagne #coronazeigtuns mahnen die Jusos Dresden jedoch auch einen stärkeren Einsatz gegen Verschwörungstheorien und Hasskriminalität im Netz an:

„Was fehlt ist eine Art ‚digitales Gewaltschutzgesetz‘, das Gerichte ermächtigt, schnell zielsichere Accountsperren zu verhängen und gibt gleichzeitig den Netzwerkbetreiber:innen das Recht geben, im Namen ihrer Nutzer:innen dagegen Einspruch zu erheben. Die Verantwortung bei den Netzwerken abzuladen ist jedoch eindeutig der falsche Ansatz.“

Das vollständige Thesenpapier finden Sie unter coronazeigtuns.de/demokratie-grundrechte.