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Licht und Schatten – Einige Anmerkungen zum Sonntagabend

Der gestrige Wahlabend bot viel Licht, aber auch einigen Schatten. Zum einen durften wir uns über ein gutes Europawahlergebnis freuen. In Dresden legen wir im Vergleich zum Jahr 2009 um 4,6 Prozentpunkte zu und leisteten unseren Beitrag dazu, dass unsere sächsische Abgeordnete Constanze Krehl wieder dem Europaparlament angehören wird.

Leider erfüllte sich unsere Hoffnung nicht, dass sich dieser Zuwachs auch auf die Stadtratswahl überträgt. Zwar legt die SPD um 0,6% auf nun 12,8% zu und gewinnt in absoluten Zahlen 12.000 Stimmen, doch bleibt es bei der alten Fraktionsstärke von neun Mitgliedern. Dazu gehören mit Albrecht und Vincent die nächsten fünf Jahre auch zwei Leute aus unseren Reihen. Euch beiden herzlichen Glückwunsch! Zudem gibt es im neuen Stadtrat eine linke Mehrheit, die für eine andere und progressive Politik in Dresden sorgen könnte. Diese fast einmalige Chance sollte die neue SPD-Fraktion auch ergreifen.

Extrem bitter ist hingegen, dass es unser Ex-Vorsitzender Richard nicht noch einmal in den Stadtrat geschafft hat. Fünf Jahre gute inhaltliche Arbeit und ein engagierter Wahlkampf wurden leider nicht belohnt. Mindestens genauso tragisch ist, dass der bunte und intensive Wahlkampf in Prohlis nicht gefruchtet hat und Doro leider nicht dem Stadtrat angehören wird.

Letzteres führt mich zu einem Punkt, der mich persönlich besonders aufwühlt: Die nächste SPD-Fraktion wird nur aus Männern bestehen. Keine der SPD-Kandidatinnen hat den Sprung in den Stadtrat geschafft. Somit wird selbst der Tiefpunkt im Jahr 2009, als nur Sabine einzog, nochmal unterboten. Welches Bild so eine Zusammensetzung in der Öffentlichkeit vermittelt und wie es auf den weiblichen Teil der Dresdner Bevölkerung wirkt, muss ich sicherlich nicht erklären. So eine Zusammensetzung ist einer SPD in einer Halbmillionenstadt eigentlich unwürdig. An dieser Stelle müssen wir als Jusos m.M.n. auch Konsequenzen fordern. Bei einem  „das wird schon irgendwie“ darf es nicht bleiben, sonst stehen wir eventuell in fünf Jahren wieder an der gleichen Stelle. Ich habe kein Patentrezept, aber eine Diskussion über Aufstellungsverfahren, Frauenförderung und viele weitere Aspekte muss in der Dresdner SPD geführt werden.

Ganz zum Schluss möchte ich aber auch noch Danke sagen. Danke an alle, die in den letzten Wochen auf der Straße standen, Flyer designt haben oder sonstwie zum Gelingen des Wahlkampfs beigetragen haben. Wir Jusos haben es erstmals geschafft, im großen Rahmen komplett eigene Wahlkampfaktionen auf die Beine zu stellen. Viele dutzend Aktionen zum Europa- und Stadtratswahlkampf fanden statt und haben dafür gesorgt, dass wir als linker Verband eigenständig sichtbar waren. Ich denke, dass wir das auch für die nächsten Wahlkämpfe und außerhalb der Wahlen beibehalten sollten. Nichtsdestotrotz waren wir auch eine, wenn nicht die wesentliche Stütze für den Wahlkampf der Ortsvereine und des SPD-Unterbezirks.

Damit möchte ich es auch erstmal bewenden lassen. Entspannt euch ein wenig vom Wahlkampf und nutzt die kurze Juso-Pause, die wir bis Dienstag nächster Woche eingeplant haben. 🙂

Juso-Bundesvorsitzender Sascha Vogt zu Gast in Dresden

Im Rahmen des Bundestagswahlkampfs dürfen die Jusos Dresden am Montag (9. September) von 11 bis 17 Uhr den Juso-Bundesvorsitzenden Sascha Vogt in der Landeshauptstadt begrüßen. Die JungsozialistInnen wollen mit dem 33-jährigen vor allem drängende Themen wie Wohnungsmangel, Ausbildungsbedingungen und den Kampf gegen Nazis in den Vordergrund rücken. Den Startpunkt wird von 10 bis 12 Uhr eine Aktion zum Thema bezahlbarer Wohnraum auf dem Wiener Platz vor dem Hauptbahnhof bilden. Anschließend informiert der SPD-Jugendverband ab 12:20 Uhr vor dem Berufsschulzentrum für Dienstleistung und Gestaltung (Chemnitzer Straße 83) über gerechte Arbeitsbedingungen, den von der SPD geplanten Mindestlohn und die Ausbildungsplatzgarantie.

Nach einer Mittagspause in der „Bierstube“ (Bergstraße 51) wollen die Jusos ab 14:30 Uhr ihre Aktion gegen die in Dresden omnipräsenten NPD-Plakate weiter fortsetzen. Ausgestattet mit Plakaten von Storch Heinar („Nazis einen Vogel zeigen“) und des Roten Vogels („Nazis wegpiepen“) sollen die Machwerke der Neonazis nicht unkommentiert bleiben. Den Abschluss bildet im Anschluss daran ab 15:45 Uhr der Tür-zu-Tür-Wahlkampf im Studentenwohnheim auf der Fritz-Löffler-Str. 12.

Stefan Engel, Vorsitzender der Dresdner Jusos erklärt dazu: „Gerade viele junge Menschen in Dresden merken, dass Themen wie Wohnungsmangel oder Arbeitsbedingungen auch für ihre Lebenssituation brennend sind. In Dresden steigen die Mieten seit vielen Jahren weit überdurchschnittlich. Gerade für junge Familien wird es immer schwieriger eine passende Wohnung zu finden. Parallel dazu verdienen die Menschen in Sachsen immer noch deutlich weniger als im Westen und besonders im Ausbildungsbereich treten vielfach gravierende Mängel zutage. Die Jusos und die SPD bieten gerade für diese Themen die richtigen Antworten.“

Die Jusos Dresden sind als Jugendorganisation der SPD mit etwa 400 Mitgliedern der größte politische Jugendverband in der Landeshauptstadt.

Hetzplakate nicht unkommentiert lassen – SPD und Jusos hängen wütenden Roten Vogel unter NPD-Plakate

Nazis wegpiepen „Geld für Oma statt für Sinti und Roma“ – mit diesem und anderen Hetzplakaten macht die NPD derzeit Wahlkampf an Dresdens Laternenmasten. Die Dresdner Sozialdemokrat/innen und Jusos wollten diese Parolen nicht unwidersprochen hängen lassen und haben deshalb in der vergangenen Nacht an vielen Stellen ein kommentierendes Plakat direkt darunter gehängt. Weitere Hängungen werden in der Nacht zum Montag folgen.

„Mit ihren Plakaten gibt die NPD sehr unverhohlen ihrer menschenfeindlichen Gesinnung Ausdruck“, so Ines Vogel, SPD-Bundestagskandidatin im Dresdner Süden: „Das empört uns und viele Dresdner Bürgerinnen und Bürger, die uns darauf angesprochen haben und fragten, was man tun kann. Die NPD hetzt geschützt durch das Parteienprivileg und die Meinungsfreiheit, die sie selbst abschaffen wollen. Wir möchten diese Propaganda wenigstens nicht unkommentiert lassen und haben deshalb an dieselben Masten plakatiert.“

Als Motiv haben die Dresdner Sozis eine Anlehnung an das beliebte Computerspiel „Angry Birds“ gewählt. Der Rote Vogel, das Maskottchen von Vogels Internet- und Kreideguerilla-Wahlkampf ist darauf mit dem Slogan „Nazis wegpiepen!“ zu sehen. Einerseits eine bewusste Benennung der neonazistischen NPD, andererseits eine Anlehnung an das Motto des Roten Vogels:

„Sagt keinen PIEP“ wird’s mit ihm nicht geben. Der Rote Vogel setzt sich ein: für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Er steckt seinen Schnabel in die Dinge, die alle angehen: Faire Arbeit. Gutes Aufwachsen. Sicherheit im Alter. Sozialpolitik ist ihm besonders wichtig.

Als Dresdner Wahlkampftier ist der Rote Vogel er ein leidenschaftlicher Kämpfer und wird Ihnen und Euch bei vielen Gelegenheiten im Dresdner Bundestagswahlkampf begegnen.“

Das Projekt „Der Rote Vogel“ ist als ein besonders innovativer Wahlkampfansatz von der Bundes-SPD ausgezeichnet und aus deren Innovationsfonds gefördert worden. Sein Schwerpunkt liegt in der Verbreitung des Vogel-Signets in roter Sprühkreide im Dresdner Stadtbild und deren inhaltlicher Begleitung im Web 2.0. Allein die letzten beiden Posts auf der entsprechenden Facebookseite wurden von mehr als 20.000 Dresdnerinnen und Dresdner angeklickt.

Juso-Bustour stoppt am Dienstag und Mittwoch in Dresden

Juso-BusDer Tourbus des Juso-Bundesverbands macht am 13. und 14. August endlich auch Station in Dresden. Der im Design des SPD-Jugendwahlkampfs gestaltete Bus fährt seit mittlerweile zweieinhalb Monaten quer durch Deutschland und macht in den verschiedensten Städten aufmerksam auf das Juso-Motto „Zeit. Für dich. Für Gerechtigkeit.“

Am 13. August wird der Bus von 12:30 Uhr bis in den späten Abend hinein im Alaunpark in der Äußeren Neustadt zu finden sein. Ab 19 Uhr werden dabei u.a. der Landtagsabgeordnete Henning Homann, die Dresdner Bundestagskandidaten Ines Vogel und Thomas Blümel, sowie der stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende Matthias Ecke für Gespräche zur Verfügung stehen. In der Dresdner Innenstadt wird der Bus am Mittwoch von 11 bis 14 Uhr an der Ecke Wallstraße / Dr.-Külz-Ring präsent sein. Den Abschluss bildet anschließend bis 19 Uhr der Standort Lingnerallee / Lennéstraße (Nähe Haltestelle Großer Garten).

Für den Vorsitzenden der Dresdner Jungsozialisten, Stefan Engel, sind die Themen des SPD-Jugendwahlkampfs auch aus Sicht der Landeshauptstadt hochaktuell: „Immer mehr junge Menschen beklagen sich in Dresden über steigende Mieten. Bezahlbare Wohnungen sind gerade für junge Leute mit Kindern absolute Mangelware. Parallel dazu ist die staatliche Unterstützung durch Maßnahmen wie z.B. das BAföG nicht ausreichend. Gerade an solchen Stellen bietet das SPD-Wahlprogramm für junge Menschen die richtigen Antworten.“

Juso-Tourbus in Dresden

Banner Juso-BusDer Tourbus des Juso-Bundesverbands macht am 13. und 14. August endlich auch Station in Dresden. Neben vielen tollen Wahlkampfmaterialien bringt das kunterbunte Gefährt auch tolle Aktionen wie „Nazis wegkegeln“ oder die Gender-Torwand mit.

Für die beiden Tage haben wir folgenden Ablauf geplant:

  • Dienstag, 13. August: Von 12 Uhr bis in den späten Abend hinein dürfen wir den Bus im Alaunpark in der Äußeren Neustadt begrüßen. Ab 19 Uhr werden wir übrigens zusammen im Apark grillen und dürfen an dieser Stelle u.a. den Landtagsabgeordneten Henning Homann und unsere Dresdner BundestagskandidatInnen Ines Vogel und Thomas Blümel begrüßen.
  • Mittwoch, 14. August: Von 11 bis 14 Uhr wird der Juso-Bus in der Dresdner Innenstadt an der Ecke Wallstraße / Dr.-Külz-Ring zu finden sein. Anschließend ziehen wir in den Großen Garten um und quartieren uns an der Ecke Lingnerallee / Lennéstraße (Nähe Haltestelle Großer Garten) ein, wo wir bis in den Abend hinein zu finden sein werden.

Alle Interessierten sind natürlich herzlich dazu eingeladen, an einem der beiden Tage bei uns vorbeizuschauen und die Jusos ein wenig genauer kennenzulernen. 🙂

Wahlkampfgrillen im Wehnerwerk

Auch wenn gerade die Prüfungszeit bei vielen unserer studierenden Mitglieder ziemlich viel Kraft frisst – wir laden trotzdem ein: 🙂

Diesmal am

Freitag, den 19. Juli, ab 19 Uhr
zum Wahlkampfgrillen
in das Herbert-Wehner-Bildungswerk
(Kamenzer Str. 12, 01099 Dresden)

Gemeinsam wollen uns zu allererst bei ein paar kühlen Getränken und ein wenig Grillgut (alles natürlich zum schmalen Solipreis) locker treffen und u.a. über die kommenden Aktionen im Jugendwahlkampf sprechen (ein bisschen was ist noch zu tun ;-), aber natürlich auch über alles andere politisch relevante quatschen. Ines und Thomas als unsere BundestagskandidatInnen werden natürlich ebenfalls vorbeikommen.

Würde uns freuen, wenn ihr vorbeischaut. – Besonders falls ihr im Moment auch nicht so viel Zeit für die Jusos parat habt.