Archiv für den Monat: Januar 2014

Wer profitiert von einem Handelsabkommen mit den USA?

MdB Thomas Jurk & ifo-Ökonom Benedikt Heid im Streitgespräch an der TU Dresden

Am Freitag, den 31. Januar 2014 diskutieren der ehemalige sächsische Wirtschafts- und Arbeitsminister und heutige Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk und der Ökonom Benedikt Heid von der Universität Bayreuth und dem Ifo-Institut München über das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und der USA. Die Veranstaltung unter dem Titel „Der größte Markt der Erde – Macht uns ein Handelsabkommen mit den USA reicher?“ wird von den Jusos Dresden und der Juso-Hochschulgruppe organisiert und beginnt um 18 Uhr im Hörsaal 37 des von-Gerber-Bau (Bergstr. 53) der TU Dresden.

Dazu der Veranstalter Stefan Engel, Vorsitzender der Jusos Dresden: „Freihandelsabkommen sind nichts grundsätzlich Schlechtes, wie mancherorts behauptet wird. Zugleich hinterlassen die Verhandlungen auch offene Fragen, was z.B. die Transparenz oder die Berücksichtigung sozial- und umweltpolitischer Aspekte anbelangt. Viele Menschen wissen gar nicht, dass dieser Vertrag die gewichtigste, wirtschaftspolitische Entscheidung Deutschlands seit der Einführung des Euros ist: Von Chancen und Gefahren auf Beschäftigung für sächsische Arbeitnehmer, über die Inhaltsstoffe unserer Lebensmittel bis zum Preis der Theaterkarten am Staatsschauspiel in Dresden. Wir wollen deshalb demokratische Basisarbeit leisten: Aufmerksam machen, aufklären, miteinander um die richtige Position ringen und laden jeden ein vorbeizukommen, nachzufragen, mitzureden. Das ist unser Europa, das werden wir nicht den Lobbyisten überlassen.“

Zum Hintergrund:

Seit Sommer 2013 verhandeln die USA und die Europäische Kommission über ein Freihandelsabkommen zwischen beiden Wirtschaftsräumen. Regierungschefs beiderseits des Atlantiks erhoffen in einem zügigen Vertragsschluss die Schaffung des größten Wirtschaftsraumes der Erde mit deutlichen Wachstums- und Beschäftigungsimpulsen angesichts klammer Haushalte und fortdauernder Rezession in vielen Ländern.
Mit dem Abbau nicht tarifärer Handelshemmnisse und der Harmonisierung gesetzlicher Regulierungen schätzt die EU Kommission könnten pro Jahr die Einkommen aller Europäer um 120 Mrd € steigen – knapp 600€ für jede vierköpfige Familie, doch sind diese Zahlen umstritten.

Die Jusos Dresden sind als Jugendorganisation der SPD mit etwa 400 Mitgliedern der größte politische Jugendverband in der Landeshauptstadt.

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Jusos begrüßen Rettung der Skatehalle in Reick

Skatehalle DresdenAngebot für ein Jahr gesichert – Unterfinanzierung der Jugendhilfe nicht behoben

Die Dresdner JungsozialistInnen begrüßen die einhellige Entscheidung des Jugendhilfeausschusses, die Skatehalle im Dresdner Stadtteil Reick auch in diesem Jahr mit einen Betrag von 15.000€ finanziell zu fördern. Das von den Vereinen Treberhilfe Dresden e.V. und 248 Wheels e.V. getragene Projekt besteht seit nun 12 Jahren und wurde von Seiten des Jugendamtes Dresden zunächst nicht mehr für die Förderung vorgeschlagen.

Der Dresdner Juso-Vorsitzende Stefan Engel freut sich über die am Donnerstag getroffene Entscheidung: „Es ist im Sinne aller Beteiligter, dass die einzige Skatehalle Dresdens nicht dem Rotstift zum Opfer gefallen ist. Gerade im Winter bietet die Halle einen der wenigen Anlaufpunkte für Skate-begeisterte Jugendliche. Diesen wegen eines vergleichsweise geringen Geldbetrags zu schließen, wäre einem Schildbürgerstreich gleichgekommen. Daher freut es mich, dass unsere Gespräche mit den Betroffenen, aber auch das Engagement vieler anderer gefruchtet hat.“

Zugleich sieht der Juso-Chef aber auch grundsätzliche Probleme in der Finanzierung der Jugendhilfe: „Die Hängepartien um die Skatehalle, aber auch um andere Projekte in Dresden zeigen, dass es an einer langfristig ausreichenden finanziellen Ausstattung der Jugendhilfe mangelt. Kreative Lösungen, wie die Finanzierung über den Sporthaushalt mögen kurzfristig helfen, doch verschleiern sie das grundlegende Problem: Dresden gibt als wachsende Stadt zu wenig in diesem Bereich aus. Es reicht nicht aus, sich über die Rekordzahl an Geburten, die Zuzüge junger Menschen und vollausgelastete Hochschulen zu freuen. Zugleich muss auch mehr in die Jugendhilfe investiert werden.“

Die Jusos Dresden sind als Jugendorganisation der SPD mit etwa 400 Mitgliedern der größte politische Jugendverband in der Landeshauptstadt.

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Albrecht Pallas mit aussichtsreicher Platzierung auf SPD-Landesliste

PallasAm Samstag fand in Frankenberg die Landeswahlkonferenz der sächsischen SPD zur Aufstellung ihrer Landtagswahlliste statt. Mit Spannung wurden der Listenvorschlag des SPD-Landesvorsitzenden und natürlich auch der Verlauf dieser Konferenz erwartet. Aus Sicht der Dresdner Jusos kann sich das Ergebnis durchaus sehen lassen:

Der ursprünglich auf Listenplatz 19 der Landesliste platzierte Albrecht Pallas setzte sich mit seiner Kandidatur auf Listenplatz 7 knapp gegen den Zwickauer Mario Pecher durch. Der 33-Jährige sitzt seit 2009 im Dresdner Stadtrat, trat bereits vor fünf Jahren zur Landtagswahl an und gehörte 2005 und 2006 auch dem Dresdner Juso-Vorstand an. Seit einigen Jahren leitet der Polizeibeamte zudem seinen SPD-Ortsverein Dresden-Plauen.
Bereits im Landtag sitzt seit fünf Jahren die Dresdner SPD-Vorsitzende Sabine Friedel, die auch diesmal antrat. Die ehemalige Dresdner Juso-Chefin (2000/2001 war das…) befand sich auf Listenplatz 10 der Landesliste und wurde dort auch bestätigt.
Die von uns ebenfalls nominierten Richard Kaniewski (2005 bis 2009 Vorsitzender der Dresdner Jusos) und Marc Dietzschkau (Vorsitzender der Schwusos Dresden) hatten deutlich geringere Ambitionen auf die Landesliste und fanden sich entsprechend weiter hinten bzw. gar nicht auf dieser.

 

Januar-Ausgabe des Lupenreinen Demokraten

Die neue Ausgabe des Jusos-Sachsen-Newsletters ist online! Diesmal u.a. mit folgenden Themen:

+++Juso des Monats: Matthias Ecke+++Trümmermenschenzeit – Die Jusos in den Jahren 2009 bis 2013+++Morgen links leben – Bericht vom Bundeskongress+++Bericht vom Landesvorstand & Das Wahljahr 2014+++Landesarbeitskreise+++Unterbezirke und JHGen+++Das bunte Juso-Quiz+++

LupDem_119_Januar_2014