Archiv für den Monat: Januar 2009

„Wir starten gut gelaunt in den Wahlkampf“

Die Dresdner SPD hat am vergangenen Wochenende ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen zum Bundestag, zum Landtag und zum Stadtrat gewählt. Rund 150 Mitglieder kamen morgens um zehn Uhr ins Dresdner Volkshaus und absolvierten insgesamt 29 Wahlgänge. Abends um sechs war alles geschafft, und trotz der langen Zeit die Laune gut. „Wir haben überzeugende Frauen und Männer, die für die SPD antreten“, resümiert die SPD- Vorsitzende Sabine Friedel. „Mich haben die Vorstellungsreden beeindruckt: So viele interessante Persönlichkeiten, jede mit einem ganz eigenen Blickwinkel und Hintergrund; aber alle gemeinsam für eine soziale Politik in Stadt, Land und Bund – das zu erleben, war ein schönes Gefühl.“

In den beiden Bundestagswahlkreisen schickt die Dresdner SPD zwei profilierte Frauen ins Rennen: Im Wahlkreis 160 tritt Dr. Marlies Volkmer wieder an. Die Gesundheitspolitikerin vertritt Dresden seit 2002 im Deutschen Bundestag. Im Wahlkreis 161 kandidiert die Pressesprecherin der sächsischen Arbeiterwohlfahrt und Prohliser SPD- Vorsitzende Ines Vogel. Beide wurden mit großer Mehrheit gewählt (92 bzw. 89 Prozent).

Für die sechs Dresdner Landtagswahlkreise treten an: Im Wahlkreis 43 der Plauener Polizeibeamte Albrecht Pallas (95 Prozent), im Wahlkreis 44 der Landtagsabgeordnete und Druckunternehmer Karl Nolle (86 Prozent), im Wahlkreis 45 die Stadträtin Sabine Friedel (88 Prozent), im Wahlkreis 46 die sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst Dr. Eva- Maria Stange (85 Prozent), im Wahlkreis 47 der Juso- Vorsitzende Richard Kaniewski (91 Prozent) und im Wahlkreis 48 der Vorsitzende der SPD- Stadtratsfraktion Dr. Peter Lames (91 Prozent).

Am Nachmittag wurden die Listen für die Stadtratswahl nominiert. In allen Fällen schlugen der jeweils zuständige Ortsverein und der Unterbezirksvorstand gemeinsam die Kandidatinnen und Kandidaten vor. In allen 13 Wahlkreisen tritt die SPD mit 9 Kandidatinnen und Kandidaten an. „Wir freuen uns, den Menschen so zeigen zu können, wer bei uns vor Ort aktiv ist – im Stadtrat, im Ortsbeirat und im Stadtteil.“ Neben den derzeitigen Stadträten Martin Bertram, Thomas Blümel, Wilm Heinrich, Dr. Peter Lames und Sabine Friedel treten neue und bekannte Gesichter auf den ersten Listenplätzen an: So kandidiert beispielsweise in Leuben der frühere Dresdner Sozialbürgermeister Dr. Klaus Deubel, im Dresdner Westen der Vorsitzende des Dresdner Mietervereins Peter Bartels.

Am 5. März werden die Sozialdemokraten ihr Kommunalwahlprogramm beschließen. „Der Entwurf dazu wurde über den Jahreswechsel erarbeitet und wird seither in vielen Gesprächen diskutiert“, so Friedel, „in den Ortsvereinen, aber auch mit Personen aus Dresdner Vereinen, Unternehmen und Initiativen.“ Der außerordentliche Parteitag findet ebenfalls im Dresdner Volkshaus statt. „Insgesamt sind wir guter Dinge“, so Friedel abschließend. „Wir haben in den letzten fünf Jahren gute Arbeit geleistet. Das bekommen wir auch bestätigt – durch Gespräche mit Dresdnerinnen und Dresdnern, durch Briefe und Emails, und auch durch die Resonanz bei Veranstaltungen. Vertrauenswürdige und kompetente Personen, sichtbare Erfolge und überzeugende Inhalte – mit diesem Gepäck ziehen wir gutgelaunt in die Wahlkämpfe.“

„Auslandseinsätze der Bundeswehr – Ziele, Zwischenbilanz und Ausblick“

Mit der Mitgliederversammlung der Jusos Dresden am Donnerstag, den 29.01.09, 19:00 in der Genossenschaft starten wir wieder unsere monatlichen thematischen Schwerpunktveranstaltungen.

Unter dem Thema „Auslandseinsätze der Bundeswehr – Ziele, Zwischenbilanz und Ausblick“ werden wir über die Auslandseinsätze der Bundeswehr, aber auch alle weiteren thematischen Bereiche debattieren, die die Rolle des Militärs in Deutschland zum Inhalt haben.

Als Referenten stehen uns an dem Abend der Jugendoffizier der Bundeswehr, Hauptmann Burmeister, sowie der sächsische Experte für Außen- und Sicherheitspolitik unserer Bundestagsfraktion, Wolfgang Gunkel, zur Verfügung. Moderiert wird die Veranstaltung von Andreas Ernst.

Ich würde mich freuen, viele von euch bei der ersten MV der Jusos Dresden in diesem Jahr zu diesem brisanten Thema zu sehen. Über Gäste und Mitglieder aus anderen Unterbezirken freuen wir uns besonders!

Geh Denken – die Nazis stoppen!

Am 14. Februar 2009 veranstaltet ein politisch breit aufgestelltes Bündnis die Demonstration GEH DENKEN als Antwort auf den europaweit größten rechtsextremen Aufmarsch, den „Trauermarsch“ der NPD in Dresden. Wir haben über unsere Initiative, die auch von vielen Persönlichkeiten des Öffentlichen Lebens, der Kunst und aus der Politik unterstützt wird, berichtet. Viele Genossinnen und Genossen aus allen Landesverbänden haben sich bei uns gemeldet – habt herzlichen Dank für Eure Unterstützung. Der genaue Ablauf nimmt Konturen an: siehe Artikel

Der genaue Ablauf nimmt Konturen an:

10:00 Uhr
Offener Shabbat-Gottesdienst an der Dresdner Synagoge

13:00 Uhr
Demonstration „Geh Denken“ (zwei Demonstrationszüge)
(1) ab Bahnhof Neustadt / Schlesischer Platz
(2) ab Goldener Reiter / Hauptstraße

16:00 Uhr
Treffen beider Demonstrationszüge auf dem Theaterplatz,
Abschlusskundgebung u.a. mit Franz Müntefering und Konzert „Laut gegen
Nazis“ (Beginn des Konzerts ca. 18:00 Uhr)

An- und Abreise mit Bussen
Die Veranstalter des GEH DENKEN am 14. 2. sind darauf angewiesen, dass alle beteiligten Organisationen die Busse in ihren jeweiligen Heimatstädten selbst buchen und natürlich auch die Kosten tragen. Wir sammeln aber ab sofort alle Meldungen von Organisationen, Initiativen und engagierten Bürgern, die mit Bussen nach Dresden kommen werden. Wir bitten uns hierfür jeweils die Busse mit dem Namen der entsendenden Organisation, einen Ansprechpartner (E-Mail und eine Post-Versandadresse) und die Telefonerreichbarkeit am Veranstaltungstag zu melden. Ebenso bitten wir fortlaufend um die Übersendung der Kennzeichen der Fahrzeuge. Wir werden in Kooperation mit der Polizei für
eine reibungslose Fahrt zum Veranstaltungsort sorgen.

Die Anmeldung der Busse koordiniert der DGB:

DGB Region Dresden-Oberes Elbtal
Schützenplatz 14, 01067 Dresden
Tel. 0351-8633415, Fax 0351-8633465
E-Mail: gisela.eichner(at)dgb.de

In Dresden ist mit den Behörden eine zentrale Parkstelle (Große Meißner Straße, nahe Goldener Reiter) für alle Bus-Fahrzeuge reserviert. Diese befindet sich in unmittelbarer Nähe zum Veranstaltungsort der Demonstration und 10 Minuten vom Konzertgelände (Theaterplatz). Die Busse werden per Kennzeichnung von der Autobahnabfahrt Dresden-Hellerau von der Autobahn geleitet. Ins Zentrum dauert es von dort ca. 10 Minuten. Alle gemeldeten Busse erhalten von uns eine schriftliche Bestätigung mit einem weiteren Informationsschreiben und zwei Veranstalter-Kennzeichnungen für die Fahrzeuge.

Zug An- und Abreise

Die Veranstaltung kann natürlich auch per Fernreisezug oder mit dem Regionalverkehr und mit der S-Bahn erreicht werden. Mit der Polizei ist
eine Sicherheitspartnerschaft zur gefahrenlosen An- und Abreise verabredet. Diese umfasst vor allem auch die sichere Rückreise. Am günstigsten ist der Veranstaltungsort des Demonstrationsbeginns (Goldener Reiter oder aber Neustädter Bahnhof) vom Bahnhof Dresden-Neustadt zu erreichen. Dieser kann (wenn nicht direkt) auch vom Hauptbahnhof Dresden erreicht werden. (S-Bahn ca. 7 Minuten).

Übernachtungen

Wer Übernachtungen wünscht, kann sich im Organisationsbüro „Geh Denken“ melden und erhält dort eine entsprechende Weitervermittlung. Diese bezieht sich auf Kapazitäten von Übernachtungsplätzen in Dresdner
Turnhallen, in Hostels oder aber auf Wunsch auch in Hotels der Elbmetropole. Wir haben mit einem bekannten Dresdner Hotelmanager eine entsprechende Absprache getroffen. Wir haben auch einige Genossinnen und
Genossen vor Ort, die Euch bei sich zu Hause einen Übernachtungsplatz anbieten können. Informationen dazu findet Ihr auf der SPD-Seite www.dresden-gegen-nazis.de.

Wir danken allen, die bereits heute mitgeholfen haben, den Nazis am 14. Februar 2009 ein wirksames Stoppsignal zu setzen. Wir sind zum positiven Gelingen vom GEH DENKEN weiterhin auf Hilfe angewiesen und freuen uns
auf eure Meldungen. Wir benötigen viele Formen der Unterstützung. Gern werden von der Amadeu Antonio Stiftung Spenden für das GEH DENKEN angenommen. Alle aktuellen Meldungen zur Veranstaltung erfahrt Ihr unter
www.geh-denken.de.

Im Anhang findet Ihr einen Flyer, der die voranstehenden Informationen in kurzer Form bündelt und Eure Juso-/SPD-Ansprechpartner aufführt. Wir freuen uns auf Euch!

Herzliche Grüße!

Sabine Friedel (SPD Dresden)
Sebastian Vogel (Jusos Sachsen)

Podiumsdiskussion zu Barack Obama

Liebe Jusos,
liebe InteressentInnen,

pünktlich zur Amtseinführung von Barack Obama als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika möchten wir Euch auf eine Veranstaltung hinweisen. Am 24.01.2009 findet ab 20:30 Uhr unter dem Titel „Obama – Retter oder überforderter Staatsmann?“ eine Diskussionsveranstaltung im Pier 15 (Leipziger Strasse 15, 01097 Dresden) statt. Der Eintritt ist frei. Wir als Sozialdemokraten werden durch Sabine Friedel, Vorsitzende der SPD Dresden und Richard Kaniewski, Vorsitzender der Jusos Dresden vertreten sein.

SPD Dresden stellt Kandidatinnen und Kandidaten auf

Am kommenden Sonnabend, dem 24. Januar 2009, trifft sich die Dresdner SPD zu drei Wahlkonferenzen. Die Veranstaltungen beginnen um 10:00 Uhr im Volkshaus Dresden, Schützenplatz 14, 01067 Dresden.

Für die beiden Bundestagswahlkreise bewerben sich zwei Frauen: Im Wahlkreis 160 kandidiert Dr. Marlies Volkmer, die Dresden bereits jetzt im Bundestag vertritt. Für den Wahlkreis 161 will Ines Vogel antreten. Die 28jährige Historikerin ist Vorsitzende der Prohliser SPD, arbeitet als Pressesprecherin bei der sächsischen Arbeiterwohlfahrt und ist vor allem in der Sozialpolitik engagiert.

In den sechs Landtagwahlkreisen gehen bekannte und neue Gesichter an den Start: Staatsministerin Dr. Eva- Maria Stange bewirbt sich im Wahlkreis 46 um ein Landtagsmandat, MdL Karl Nolle tritt erneut im Wahlkreis 44 an. Die Stadträtin Sabine Friedel bewirbt sich im Wahlkreis 45, der Vorsitzende der Stadtratsfraktion Dr. Peter Lames im Wahlkreis 48. Der Juso- Vorsitzende Richard Kaniewski und der Polizeibeamte Albrecht Pallas treten in den Wahlkreisen 43 und 47 an.

Für die Stadtratswahl im Juni präsentiert die Dresdner SPD in allen 13 Wahlkreisen lange Listen. „Bei uns werden auch die SPD- Mitglieder in den Ortsbeiräten auf den Listen kandidieren. So können die Wählerinnen und Wähler sehen, wer sich um ihre Angelegenheiten vor Ort kümmern wird.“ Da die Sächsische Gemeindeordnung eine Direktwahl der Ortsbeiräte nicht zulässt, will die SPD die Bürger auf diese Weise informieren. „Insgesamt haben wir rund 100 Frauen und Männer, die – im Stadtrat, in den Ortsbeiräten oder im Stadtteil – kommunalpolitische Verantwortung übernehmen“, so Friedel. Unter den Spitzenkandidaturen finden sich unter anderem der frühere Dresdner Sozialbürgermeister Dr. Klaus Deubel, der Vorsitzende des Dresdner Mietervereins Peter Bartels (parteilos) und die derzeitigen Stadtratsmitglieder Dr. Peter Lames, Wilm Heinrich, Martin Bertram, Thomas Blümel und Sabine Friedel.

„Wir haben uns gut vorbereitet“, resümiert Friedel. „Am 5. März werden wir unser Kommunalwahlprogramm beschließen, an dem viele der Kandidatinnen und Kandidaten mitgewirkt haben. Wir freuen uns auf die Wahlkämpfe. In Wahlkampfzeiten ist das Interesse der Leute an politischen Fragen noch höher als sonst. Das ist eine gute Gelegenheit für uns, mit vielen Menschen ins Gespräch zu kommen und gemeinsam mit ihnen die besten Ideen für eine soziale Politik in Stadt, Land und Bund zu beratschlagen.“

Ein neues Kapitel für Dresden? Verspäteter Start unter alten Vorzeichen

Zu den diversen Interviews (SZ, MoPo vom 08.01.09) mit Oberbürgermeisterin Helma Orosz formuliert Richard Kaniewski, Vorsitzender der Jusos Dresden:

„Ich bin verwundert, dass Frau Orosz erst jetzt beginnen möchte Oberbürgermeisterin zu sein. Wer so vollmundig ein neues Kapitel für Dresden angekündigt hat, startet mit fünf Monaten Verzug ordentlich spät. Nur der Vorsatz etwas verändern zu wollen, ist noch kein realer Tapetenwechsel!“.

„Wir Jusos sind erfreut über die Erkenntnis der Oberbürgermeisterin, sich im Rahmen des 13. und 14. Februar gegen die Nazis einzubringen. Dies ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Allerdings ist die Behauptung, kein Konzept zu den Aktivitäten der Aktion „Geh Denken“ zu kennen, nicht wirklich glaubhaft. Man muss sich die Frage stellen, ob Frau Orosz nicht richtig kommunizieren kann. Mit ihrem persönlichen Referenten Herrn Schulz war bei den letzten Treffen des Bündnis Dresden für Demokratie regelmäßig ein enger Vertrauter von ihr anwesend. Das Büro der Oberbürgermeisterin kennt die Konzepte. Auch der CDU-Stadtchef war, obwohl sich nicht mehr erinnernd, langfristig informiert. Stringenz zeichnet sich dennoch ab, die partielle Amnesie des Lars Rohwer scheint sich nun auch bei Frau Orosz zu zeigen. Frau Orosz, so sieht kein guter Start aus!“, so Kaniewski abschließend.