Archiv für den Monat: April 2020

#coronazeigtuns: Digitales & Netzpolitik

Unter dem Hashtag #coronazeigtuns diskutieren die Jusos Dresden notwendige Lehren aus der gegenwärtigen Krise. Das dritte Papier widmet sich nun dem Bereich Digitales & Netzpolitik: coronazeigtuns.de/digitales-netzpolitik

„In den letzten Wochen hat sich unsere Gesellschaft in einer Geschwindigkeit digitalisiert, die kaum jemand für möglich gehalten hätte. Alle Beteiligten haben großes Engagement gezeigt. IT-Abteilungen mussten ganze Unternehmen in die digitale Sphäre heben. Viele Arbeitnehmer:innen waren das erste Mal im Home-Office“, erklärt Matthias Lüth, Vorsitzender der Jusos Dresden.

„Corona zeigt uns jedoch auch die Schwachstellen unserer digitalen Welt, beispielsweise ruckelnde Videokonferenzen und abbrechende Verbindungen. Den Netzausbau, insbesondere auf der letzten Meile, haben wir schlichtweg versäumt. Eine erneute Diskussion von lange ausgehandelten Prinzipien wie der Netzneutralität ist dabei sicherlich nicht hilfreich“, so Lüth weiter.

„Wir können darauf aufbauen, was wir in den vergangenen Wochen geleistet haben. Die Angst vor allem was neu und technisch ist, ist durch Corona zurückgegangen. Wenn wir nun das Bewusstsein für Datenschutz und Datensicherheit weiter ausbauen und die IT-Kenntnisse in der breiten Bevölkerung erweitern, werden wir gestärkt aus der Krise hervorgehen. Schließlich geht es bei Netzpolitik um nicht weniger als den Schutz unser Grundrechte!“ erläutert Lüth abschließend.

#coronazeigtuns: Wirtschaft & Arbeit

Unter dem Hashtag #coronazeigtuns diskutieren die Jusos Dresden notwendige Lehren aus der gegenwärtigen Krise. Nach Schulden & Bildung widmen sie sich nun in ihrem zweiten Thesenpapier dem Bereich Wirtschaft & Arbeit.

„Die Corona-Krise legt die Probleme unseres Wirtschaftssystems schonungslos offen”, sagt Friederike Buß, Mitglied der Jusos Dresden. „Wir erkennen ganz klar eine falsche Prioritätensetzung: Während seit Jahren kein Geld da ist für einen effektiven Kampf gegen den Klimawandel, sind jetzt auf einmal überall Milliarden übrig, um die bestehende Wirtschaftsordnung aufrecht zu erhalten.“

„Viele der Maßnahmen seien ohne Zweifel richtig“, so Buß. „Doch trotzdem müssen wir uns überlegen: Wollen wir nach der Krise so weitermachen wie bisher? Oder wollen wir einen Weg zu einer besseren, gerechteren Wirtschaft finden?” Im Rahmen ihrer Kampagne #coronazeigtuns fordern die Jusos nun etwa, dass Konjunkturprogramme nach der Krise an soziale und ökologische Kriterien gekoppelt werden müssen, zum Beispiel über Instrumente wie den Gemeinwohlindex.

„Wir haben in der Krise vor allem zwei Dinge gesehen“, ergänzt Matthias Lüth, Juso-Vorsitzender in Dresden. „Nämlich erstens, dass unsere soziale Marktwirtschaft so sozial nicht ist: 67% oder sogar 60% von einem Niedriglohn reichen eben kaum zum Überleben. Und zweitens: Der Markt regelt eben doch nicht alles.“ Aufgaben wie die Gesundheitsversorgung gehörten daher, ebenso wie die Bildung, nicht in private, sondern in staatliche Hand.

Die Forderungen der Jusos Dresden finden Sie unter coronazeigtuns.de/wirtschaft-arbeit.

„#coronazeigtuns: Pegida bleibt dumm, wir bleiben Zuhause“

Mit Unverständnis nehmen die Jusos Dresden die Nachricht zur Kenntnis, dass die Stadtverwaltung den Aufmarsch der rechtsextremen Pegida gestattet.
„Die Demonstration, welche erfahrungsgemäß zu einem sehr hohen Anteil aus älteren Menschen besteht, die ohnehin zur Risikogruppe von Covid-19 gehören, zeigt ein weiteres mal, dass Faschist:innen nicht wissen, was Verantwortung heißt. Die Nazis bringen nicht nur sich selbst, sondern auch viele unbeteiligte Menschen in Gefahr.“ sagt dazu Christian Gutsche aus dem Vorstand der Jusos Dresden.

„Obwohl wir nach 5 Jahren Pegida nicht erwarten, dass die Veranstalter:innen Anstand zeigen würden, macht uns das Vorgehen wütend. Unser Unverständnis betrifft aber auch die Stadtverwaltung, die ein weiteres mal auf Kuschelkurs mit Pegida geht – hier wäre Social Distancing mehr als angebracht.“ so Gutsche weiter.
Besonders nach dem harten Vorgehen der Polizei gegen eine kleinere Veranstaltung für Opfer rassistischer Gewalt seien sie vom Vorgehen der Stadt irritiert.

Die Jusos begrüßen die Entscheidung der antirassistischen Bündnisse, auf Protest in Form einer Gegendemonstration zu verzichten. Matthias Lüth, Vorsitzender der Jusos Dresden erklärt dazu: „Hier zeigt sich, welche Seite an der Gesundheit der Demonstrierenden sowie der Bürgerinnen und Bürger Dresdens im Allgemeinen interessiert ist und wer einzig und allein PR um jeden Preis ergattern möchte.“ Um die zu erwartenden rassistischen und verschwörungstheoretischen Ausuferungen nicht schweigend hinzunehmen, rufen die Jusos nun dazu auf, von Zuhause aus zu protestieren. „Dafür werden wir unsere Fenster mit an Pegida gerichtete Botschaften schmücken. So lassen sich ohnehin mehr Menschen erreichen als auf einem leeren Neumarkt.“ so Lüth weiter. „Denn #coronazeigtuns: Pegida bleibt dumm, wir bleiben zu Hause!“

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#coronazeigtuns: Schulen & Bildung

Unter dem Hashtag #coronazeigtuns diskutieren die Jusos Dresden notwendige Lehren aus der gegenwärtigen Krise. Das erste Thema der Reihe: „Schulen und Bildung“.

„Die Corona-Krise legt bei ganz vielen Problemen unserer Gesellschaft den Finger in die Wunde”, so Moritz Zeidler, Mitglied im Vorstand der Jusos Dresden. Aber nachdem alle Schulen in Sachsen am 18. März ihre Türen geschlossen haben, seien die Probleme hier besonders offensichtlich.

„Wir haben auf einen Schlag den ganzen Schulbetrieb vom Klassenraum ins Wohnzimmer verlagert”, so Zeidler weiter. Das könne jedoch nicht funktionieren in einem System, in dem Digitalisierung meist nur dort vorkomme, wo engagierte Lehrkräfte und Schulleitungen ihre Freizeit dafür investieren. „Das wäre keine solide Basis für Homeoffice – und genauso ist es auch keine für Homeschool.”

Im Rahmen ihrer Kampagne #coronazeigtuns fordern die Jusos nun konsequente Aufräumarbeiten in der Schul- und Bildungspolitik. Die Epidemie zeige, dass besonders bei der Digitalisierung Vieles verschlafen worden sei: „Wir müssen Schulen endlich konsequent mit digitalen Medien ausstatten, und wir müssen Lehrer:innen umfassend im Umgang mit ihnen schulen.”

Dabei dürfe jedoch kein Kind benachteiligt werden, das keinen eigenen Computer hat, etwa weil ihn sich die Eltern nicht leisten können. „Daher müssen wir das Konzept der Kindergrundsicherung um eine Digitalisierungsgarantie für jedes Kind ergänzen”, fordert Zeidler. „Vor allem aber müssen wir dringend den Betreuungsschlüssel in Schulen und in Kitas verbessern. Wo Klassen groß und Räume klein sind, ist ein infektionsschutzgerechter Unterricht schwer möglich – ebensowenig wie einer, der auf die individuellen Stärken und Schwächen der Schülerinnen und Schüler eingeht”.

Eine Übersicht zu „#coronazeigtuns: Schulen & Bildung” finden Sie unter coronazeigtuns.de/schulen-bildung. Das vollständige Thesenpapier finden Sie unter coronazeigtuns.de/schulen-bildung-long.

Jusos Dresden: „#coronazeigt uns: Wir müssen den Arsch hochkriegen!“

Die Jusos Dresden starten heute die Kampagne #coronazeigtuns. Unter dem Hashtag dis-kutieren sie notwendige Lehren aus der gegenwärtigen Krise. Zunächst beschäftigen sie sichab morgen mit dem Thema „Schule und Bildung“. Alle Informationen werden außerdem auf der Website coronazeigtuns.de aufbereitet.

Dazu sagt Matthias Lüth, Vorsitzender der Jusos Dresden:

„Die Corona-Pandemie ist ein noch nie dagewesenes Ereignis, das seinesgleichen sucht. Unser Leben wird auf fast allen Ebenen umgekrempelt – und das selten zum Guten. Gleichzeitig offenbart die Krise die Bruchstellen unserer Gesellschaft. In unserem Gesundheitssystem wurde an der falschen Stelle gespart. Unsere Gesellschaft ist beim Thema Digitalisierung noch lange nicht da, wo wir dachten. Unser soziales Sicherungsnetz fängt bei weitem nicht alle auf. Corona zeigt uns bei all diesen Fragen: Wir müssen den Arsch hochkriegen!

Auf der praktischen Ebene gelingt das an vielen Stellen auch schon. Die vielen Menschen, die in ihrem Beruf oder ehrenamtlich aktiv helfen, diese Krise zu meistern verdienen unseren Respekt. Corona zeigt, dass wir zusammenhalten und vor allem zusammenwirken können. Lehrer:innen und Eltern leisten Außerordentliches, um einen Lehrbetrieb aufrecht zu erhalten. Das Personal in medizinischen Bereichen geht in diesen Tagen an seine Grenzen und darüber hinaus. Auf der lokalen Ebene sehen wir eine Welle der Solidarität in Form von Nachbarschaftshilfen, wie etwa auch die Einkaufshilfe ‚Deinkauf‘, die wir als Jusos Dresden initiiert haben.

Wir dürfen aber nicht nur gucken, wie wir die akuten Probleme flicken können. Als Jusos Dresden zeigen wir mit der #coronazeigtuns-Kampagne konkrete Vorschläge auf, welche Lehren aus der Krise gezogen werden sollten. Den Auftakt machen wir ab morgen mit unseren Forderungen zur Schul- und Bildungspolitik. Wir wollen damit einen Denkprozess anstoßen, der über das Ende der Pandemie hinausblickt und einen Weg in eine bessere Gesellschaft aufzeigt.“