Archiv für den Monat: Februar 2015

[28.2] Solidarity with Refugees-Demonstration – Juso-Treffpunkt am Postplatz

Banner 28.2.Unter dem Titel „Solidarität mit Geflüchteten –  Für ein besseres gemeinsames Leben“ ruft ein breites Bündnis am kommenden Samstag (28.2.) zu einer Demonstration in Dresden auf. Natürlich gehören auch die Jusos Dresden zu den UnterstützerInnen des entsprechenden Aufrufs. Start der Demo ist um 14 Uhr auf dem Theaterplatz.

Um auch auswärtigen Jusos die Orientierung zu erleichtern, wird es einen eigenen Juso-Treffpunkt auf dem Postplatz geben. Genauer gesagt treffen wir uns um 13:45 Uhr vor dem Haupteingang der Altmarktgalerie zwischen den beiden Haltestellen. Dort werden wir auch unsere Juso-Fahnen bzw. Transpis verteilen und dann gemeinsam zum Theaterplatz gehen.

[27.2.] Parteitag zur OB-Wahl und Jahresempfang der SPD Dresden

Banner ParteitagAm kommenden Freitag (27.2.) findet ab 17:30 Uhr der außerordentliche Parteitag der Dresdner SPD in der Dreikönigskirche statt. Dort werden sich auch die Dresdner SozialdemokratInnen zur im Juni anstehehende OberbürgermeisterInnen-Wahl positionieren. Nachdem die sächsische Wissenschafts- und Kunstministerin Eva-Maria Stange bereits von Linken und Grünen mit jeweils großen Mehrheiten nominiert wurde, stellt sie sich nun dem Votum der eigenen Partei. Der Parteitag wird als Mitgliedervollversammlung durchgeführt, sprich alle Dresdner SPD-Mitglieder sind stimmberechtigt. Im Anschluss an den Parteitag findet an gleicher Stelle ab 20 Uhr der Jahresempfang der SPD Dresden statt.

Vorläufige Tagesordnung:

1. Eröffnung und Konstituierung des Parteitages
2. Grußworte
3. Rede der Oberbürgermeisterkandidatin Dr. Eva-Maria Stange
4. Aussprache und Antragsberatung
5. Abstimmung zur Unterstützung der Kandidatur
6. Schlusswort

Uns würde es natürlich besonders freuen, wenn auch viele Jusos der Einladung folgen und zum Gelingen dieser Veranstaltung beitragen.

Polizeieinsatz am 15. Februar – Jusos Dresden fordern Kennzeichnungspflicht

Dresden-Nazifrei-LogokleinAm 15. Februar nahmen mehrere hundert Neonazis den 70. Jahrestag der Bombardierung Dresdens zum Anlass, um erneut ihren Geschichtsrevisionismus auf die Straße zu tragen. Über 1000 Menschen stellten sich ihnen dabei in den Weg, so dass die Rechten ihre geplante Strecke nur teilweise ablaufen konnten. In der Nachbereitung des 15.2. hat das Bündnis Dresden Nazifrei zahlreiche Fälle von polizeilichem Fehlverhalten gesammelt und teilweise schon veröffentlicht. [1]

Stefan Engel, Vorsitzender der Dresdner Jusos, fordert nach dem Polizeieinsatz Konsequenzen: „Dieser 15. Februar zeigt erneut, dass eine verpflichtende Kennzeichnung für die Polizei dringend notwendig ist. Um das Grundvertrauen in die Polizei zu erhalten bzw. wiederherzustellen, muss das Fehlverhalten einzelner Beamtinnen und Beamten konsequenter verfolgt werden. In der Vergangenheit verliefen Ermittlungen fast ausnahmslos im Sande. [2] Uns ist durchaus bewusst, dass die Polizei durch die vielen Einsätze der letzten Wochen stark belastet ist. Aber Überarbeitung und schlechte Einsatzkoordination dürfen niemals dazu führen, dass Polizeigewalt relativiert wird.“

„Leider sprechen die Rückmeldungen vieler Demonstranten eine deutliche Sprache: Es gab einige von Polizeibeamten verursachte Verletzungen, darunter mehrere, die einen Krankenhausaufenthalt nötig machten. Einmal wurden sogar Menschen von der Polizei daran gehindert, einer Verletzten zu helfen. Und das an einem Tag, der zu keinem Zeitpunkt zu eskalieren drohte. Gerade mit Blick auf das Demonstrationsgeschehen um den 13. Februar in den letzten 2 Jahren erscheinen einige von Seiten der Polizei eingesetzte Mittel mehr als unverhältnismäßig.“

Die Jusos Dresden sind als Jugendorganisation der SPD mit etwa 360 Mitgliedern der größte politische Jugendverband in der Landeshauptstadt.

[1] http://www.dresden-nazifrei.com/index.php/home/58-news/aktuelle-nachrichten/698-nachricht-an-meine-helfer-innen

[2] http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=12009&dok_art=Drs&leg_per=5&pos_dok=-1

[24.2.] Diskussion zum Integrationspapier der SPD Sachsen

Banner IntegrationspapierBei unserem regelmäßigen Mitgliedertreffen dürfen wir am kommenden Dienstag (24.2.) um 20 Uhr den stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Henning Homann bei uns in der Genossenschaft (Prießnitzstr. 20) begrüßen. Mit Henning wollen wir über das maßgeblich von ihm entwickelte integrationspolitische Papier der SPD Sachsen diskutieren.

In dem im Januar verabschiedeten Papier werden u.a. ein modernes Zuwanderungsgesetz, die menschenwürdige Unterbringung von Asylsuchenden und konkrete Maßnahmen zur besseren Integration von Zuwanderern am Arbeitsmarkt gefordert. Das Papier soll natürlich kurz vorgestellt werden, aber vor allem wollen wir über die formulierten Forderungen diskutieren.

Wer das Papier vorab lesen möchte, kann das gerne hier tun.

Unser Mitgliedertreffen steht selbstverständlich auch wieder allen Interessierten offen! =)

Gedenken an die Opfer des NS-Säuglingslagers

St.Pauli-FriedhofDer 13. Februar rückt näher und auch innerhalb der Stadt gewinnt die Debatte über die Gedenkkultur (Stichwort „unschuldige Stadt“) wieder an Fahrt.

Wir als Jusos werden dazu am Freitagvormittag einen Kontrapunkt setzen und auf dem St. Pauli-Friedhof eine kleine Gedenkveranstaltung durchführen. Dort wollen wir mit einigen weißen Rosen und einer historischen Einordnung an die Opfer des NS-Säuglingslagers „Kiesgrube“ erinnern, in dem zwischen 1943 und 1945 insgesamt 225 Kinder polnischer und sowjetischer Zwangsarbeiterinnen starben. Würde uns freuen, wenn viele dieser Einladung folgen.

Treffpunkt ist 11:30 Uhr am Haupteingang des Friedhofes. Dieser ist mit den Linien 64, 70 und 81 zu erreichen.

Danach werden wir uns dann gemeinsam zum 13 Uhr beginnenden Täterspurenmahngang in die Stadt bewegen.

[13.2] Täterspurenmahngang 2015

Banner TäterspurenDas Bündnis Dresden Nazifrei bietet mit dem Täterspurenmahngang seit 2011 eine Alternative zum Gedenkzirkus seitens der offiziellen Veranstaltungen der Stadt Dresden und einen Kontrapunkt zum Missbrauch des Datums durch Nazis. Da die Jusos Dresden seit vielen Jahren auch Teil des Bündnisses sind, ist es auch unsere Form zu zeigen, dass statt eines unkritischen Gedenkens vielmehr ein kritisches Erinnern und Reflektieren über die Rolle Dresdens und der hier lebenden Akteur_innen im Dritten Reich angesagt ist. Letztes Jahr folgten dieser Einladung über 3.200 Menschen.

Startpunkt ist diesmal am 13. Februar um 13 Uhr auf der Helmut-Schön-Allee.