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Deine Unterschrift für Eva-Maria Stange!

Unterschrift EMS Du
Am kommenden Dienstag (17. März) ruft die Wählerinitiative „Gemeinsam für Dresden“ dazu auf, gemeinsam für die Kandidatur von Eva-Maria Stange als Oberbürgermeisterin zu unterschreiben. Dazu treffen wir uns am Dienstag, den um 17 Uhr vor dem Ortsamt Altstadt (Theaterstraße 11-13). Die 240 Unterstützungsunterschriften sind notwendig, da Eva-Maria Stange nicht als Parteikandidatin, sondern als Kandidatin eines übergreifenden Wählerbündnisses antritt.

Wichtig: Personalausweis mitbringen!

Der Wahlvorschlag „Gemeinsam für Dresden“ kann unterstützt werden, wenn Du
– mindestens 18 Jahre alt bist
– seit 3 Monaten ihren Hauptwohnsitz in der Landeshauptstadt Dresden hast
– die deutsche oder eine
EU-Staatsbürgerschaft hast

Natürlich kann auch zu anderen Zeiten die Unterstützungsunterschrift geleistet werden.

Der Küchentisch in der Dresdner Neustadt

Stegner KüchentischEr ist fast schon eine Berühmtheit: Der Küchentisch des SPD-Spitzenkandidaten Martin Dulig, der seit vielen Wochen quer durchs Land gefahren wird und zum Gespräch einlädt. Am Abend des 19. August durften wir ihn nun endlich auch in der Dresdner Neustadt begrüßen. An der Ecke Prießnitzstr./Louisenstraße unweit der Genossenschaft verewigte sich der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Ralf Stegner mit einer Unterschrift.

Im Anschluss daran fand unsere Diskussionsveranstaltung mit dem „Roten Rambo“ (Süddt. Zeitung über Stegner) und Martin Dulig zum Thema „Was ist heute links?“ statt. Über 40 interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer zeigen, dass die Frage keineswegs einfach zu beantworten ist und auch innerhalb der SPD immer wieder neu diskutiert werden muss.

Stegner DiskussionAnschließend stand natürlich noch eine kurze Kneipentour mit Martin und Ralf an, bei einiges an Material unter die Leute gebracht wurde und auch die Presse wieder eifrig Bilder produzierte. Natürlich ganz ohne Presse war dann der gesellige Abschluss in der Genossenschaft, bei dem ausnahmsweise mal ein wenig Abstand vom Wahlkampf genommen wurde. Alles in allem also ein überaus gut gelungener Abend. 🙂

„Was ist heute links?“ – Diskussion mit Ralf Stegner und Martin Dulig

tour_stegnerVor gut zwei Jahren beschrieb die Süddeutsche Zeitung ihn als den „Roten Rambo“ der SPD. Die Rede ist von Ralf Stegner, dem stellvertretenden Parteivorsitzenden der SPD und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Schleswig Holstein.

Gemeinsam mit ihm und unserem SPD-Spitzenkandidaten Martin Dulig wollen wir am Dienstag, den 19. August unter dem Titel „Was ist heute links?“ über progressive Politik in und mit der SPD diskutieren. Start der Veranstaltung ist um 18 Uhr im Oosteinde (Prießnitzstr. 18) in der Neustadt.

Die Veranstaltung ist selbstverständlich öffentlich und alle Interessierten sind gerne eingeladen, vorbeizuschauen.

Facebook-Veranstaltung

Lasst uns die Chance nutzen!

Der Unterbezirksvorstand der SPD Dresden hat auf seiner Sitzung am 13.8. einstimmig die Kooperationsvereinbarung (Link) zwischen SPD, Linken, Grünen und Piraten beschlossen. Der Juso-Vorsitzende Stefan Engel äußert sich dazu in einem kleinen Blog-Beitrag:

Gestern Abend hat der Dresdner SPD-Vorstand einstimmig die Kooperationsvereinbarung mit Linken, Grünen und den beiden Piraten-Stadträten befürwortet. Damit ist Realität geworden, was wir als Jusos seit vielen Jahren gefordert haben und wofür wir auch bei der Stadtratswahl eingetreten sind. Diese Zusammenarbeit mit den anderen linken Kräften im Dresdner Stadtrat öffnet zahlreiche neue Türen und schafft Raum für die Umsetzung zahlreicher Vorhaben, die auch uns Jusos auf dem Herzen liegen. Zugleich lässt die Vereinbarung den einzelnen PartnerInnen auch ausreichend eigenen Spielraum, um ihre Vorstellungen und Ideen umzusetzen und ein eigenes Profil zu bewahren.

Bei allem Optimismus bedeutet diese Kooperation auch eine gehörige Portion Verantwortung. Verantwortung für das Fortbestehen der Kooperation selbst, aber auch die Verantwortung nicht in alte Muster zurückzufallen. Die Arroganz und Selbstherrlichkeit einer seit über 20 Jahren regierenden CDU sollten wir uns nicht zu eigen machen. Zugleich muss es aber auch Aufgabe der Partei sein, Impulse zu liefern und die Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen konstruktiv, aber im Zweifelsfall auch mal kritisch zu begleiten.

Auch für uns Jusos bietet das Bündnis viele Chancen: Noch mehr als bisher müssen wir unsere Rolle als linker gesellschaftlicher Multiplikator in dieser Stadt wahrnehmen und nutzen. Einfacher war es noch nie, nicht nur Probleme festzustellen und zu analysieren, sondern auch aktiv Lösungsprozesse anzustoßen. Einen ersten Schritt dazu hat der Juso-Vorstand auf seiner Sitzung am Dienstag gemacht: Wir haben für den anstehenden Parteitag der SPD Dresden insgesamt acht kommunalpolitische Anträge beschlossen, die sich aus unseren Forderungen in unserem Jugendwahlprogramm speisen. Des Weiteren ist aber jedeR einzelne von euch aufgerufen, aktiv Probleme und Anliegen zu sammeln und bei uns in die Diskussionen einzubringen.

Chance für Dresden ergreifen – neue Stadtratsmehrheiten für neue Politik nutzen

Der Vorstand der Dresdner SPD hat am Abend des 28.5. einstimmig beschlossen, sich für rot-rot-grüne Sondierungen im nächsten Dresdner Stadtrats auszusprechen. Wir Jusos haben das lange gefordert und freuen uns darüber, dass eine linke und progressive Mehrheit nun in greifbarer Nähe ist.


Beschluss des SPD-Unterbezirksvorstands, 28. Mai 2014

Bei der Stadtratswahl am 25. Mai konnte die Dresdner SPD ihr Wahlziele, den Stimmenanteil spürbar zu steigern und im Ergebnis mit jedem Wahlkreis im Stadtrat vertreten zu sein, nicht erreichen. Schmerzhaft ist außerdem, dass keine Frauen in der neuen Stadtratsfraktion sind. Angesichts beider Fakten gilt es nicht nur Wege zu finden, wie die Arbeit der Fraktion unterstützt werden kann – wir werden auch unsere Verfahren zur Aufstellung von Kandidatinnen und Kandidaten hinterfragen.

Die Stadtratswahl hat aber auch neue Perspektiven für unsere Stadt eröffnet. Mit den schlechten Stimmergebnissen für CDU und FDP haben die Dresdnerinnen und Dresdner ein klares Zeichen gesetzt: Die beiden Parteien, die in den letzten Jahrzehnten in unserer Stadt politische Verantwortung trugen, haben sich verbraucht. CDU und FDP und die Oberbürgermeisterin haben keine zukunftsweisende und gerechte Politik für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt gemacht. Sie wurden abgewählt.

Für Dresden bietet sich mit dem guten Abschneiden von Linken, Grünen und der SPD die Chance für einen Politikwechsel. Gemeinsam verfügen die drei Fraktionen über 35 Stimmen im neuen Dresdner Stadtrat. Damit lassen sich Mehrheiten für Ziele und Projekte bilden.

Die SPD hat ihre Schwerpunkte in den vergangenen Jahren in ihrer politischen Arbeit und auch im Wahlkampf deutlich gemacht: Wir wollen das Dresdner Wachstum so gestalten, dass es allen in unserer Stadt zugute kommt: Soziale Gerechtigkeit, stabile Mieten, gute Bildung und eine solide Wirtschaftspolitik werden auch künftig die Schwerpunkte unserer Arbeit sein; einer zukunftsorientierten Verkehrs-, Umwelt- und Energiepolitik sowie einer guten Kultur- und Sportlandschaft gilt unser Augenmerk. Bei all dem setzen wir uns für eine bessere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ein.

Viele unserer Ziele spielen auch in den Programmen von Linken und Grünen eine große Rolle. Wir sind deshalb zuversichtlich, dass mit beiden Parteien eine die Stadt gestaltende Zusammenarbeit möglich ist und stehen entsprechenden Gesprächen offen und positiv gegenüber. Eine tragfähige gemeinsame Politik der drei Fraktionen wird – das ist unsere Überzeugung – erfolgreich für breitere Zustimmung im Stadtrat werben können.

 

Wahlkampfgrillen im Wehnerwerk

Auch wenn gerade die Prüfungszeit bei vielen unserer studierenden Mitglieder ziemlich viel Kraft frisst – wir laden trotzdem ein: 🙂

Diesmal am

Freitag, den 19. Juli, ab 19 Uhr
zum Wahlkampfgrillen
in das Herbert-Wehner-Bildungswerk
(Kamenzer Str. 12, 01099 Dresden)

Gemeinsam wollen uns zu allererst bei ein paar kühlen Getränken und ein wenig Grillgut (alles natürlich zum schmalen Solipreis) locker treffen und u.a. über die kommenden Aktionen im Jugendwahlkampf sprechen (ein bisschen was ist noch zu tun ;-), aber natürlich auch über alles andere politisch relevante quatschen. Ines und Thomas als unsere BundestagskandidatInnen werden natürlich ebenfalls vorbeikommen.

Würde uns freuen, wenn ihr vorbeischaut. – Besonders falls ihr im Moment auch nicht so viel Zeit für die Jusos parat habt.