Archiv für den Monat: April 2010

Orosz‘ Dresden – Stadt der Willkür und organisierten Verantwortungslosigkeit

Zu den Vorgängen rund um die Beurlaubung von Arge-Chef Bachmann erklärt Benjamin Kümmig, Vorsitzender der Jusos Dresden:

„Die Stadt ist um eine Provinzposse reicher. Wieder einmal wird durch die Willkür der Rathaus-Spitze eine Entscheidung herbeigeführt, der keine stichhaltige Begründung zu Grunde liegt. Orosz etabliert einen willkürlichen Weg der Amtsführung, der einer demokratischen Gesellschaft unwürdig ist. Nicht nur Seidel ist nicht mehr tragbar, auch die Oberbürgermeisterin scheint nicht zu wissen, was sie tut.“

Hinter verschlossenen Türen wurde gestern Arge-Chef Bachmann mit einer Abfindung von 150000 Euro des Amtes enthoben.

„Entweder den Stadträten von CDU, FDP und Bürgerfraktion lagen andere Unterlagen vor, oder sie haben sich gestern wiederholt als Marionetten von Orosz zu einer Entscheidung leiten lassen, die die organisierte Verantwortunglosigkeit in der Stadt auf drastische Art und Weise zeigt.“, so der Juso-Chef weiter.

Abschließend kommentiert Kümmig: „Mir fallen viele Dinge ein, die man mit 150000 Euro tun kann. Die Kürzungsorgie der Landesregierung bei der Jugendhilfe könnte man zum Beispiel auf kommunaler Ebene abfedern. Die Stadt scheint das Geld lieber verbrennen zu wollen. Das ist verantwortungslos.“

Unterbezirkskonferenz der Jusos Dresden

Wir befinden uns nun im viel zitierten Agenda-Jahr 2010. Die SPD befindet sich im größten Tief seit Jahrzehnten. Hängt das miteinander zusammen? Ja, sagen die Einen, nein sagen ein paar Andere. Die SPD ist auf einem Weg der Selbstfindung, spätestens seit die WählerInnen den Weg zu uns nicht mehr finden. Alles muss auf den Prüfstand, die Regierungsjahre sind noch immer nicht aufgearbeitet, die Oppositionsrolle haben einigen GenossInnen nicht angenommen. Wir Jusos waren schon immer der diskussionsfreudigste Teil der Partei, ein besonders kritischer noch dazu. Diese gute Tradition wollen wir natürlich fortführen!

Daher laden wir alle Dresdner Jusos zur Unterbezirkskonferenz der Jusos Dresden ein. Sie findet am 11.04.2010 ab 13 Uhr im Internationalen Begegnungszentrum(Heinrich-Zille-Straße 6) statt. Alle Interessierten sind natürlich herzlich eingeladen die Jusos Dresden bei dieser Gelegenheit kennen zu lernen.