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Diskussion mit Johanna Uekermann – Wohin steuert die SPD?

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Dienstag, 21. Juni, ab 18:45 Uhr; Die Genossenschaft (Prießnitzstr. 20)

Vorratsdatenspeicherung, Asylpakete, TTIP/CETA – Das aktuelle Regierungshandeln der SPD wird quer durch die Partei kritisch und kontrovers debattiert. Auch der oft sehr wechselhafte Kurs und unklare Machtperspektiven nach der Bundestagswahl 2017 sorgen immer wieder für Gesprächsstoff. Auch wir Jusos beteiligen uns an diesen Debatten und sicherlich hat sich der eine oder andere schon gefragt, ob das Engagement in und für die SPD überhaupt noch Sinn ergibt.

Wir wollen gemeinsam mit unserer Juso-Bundesvorsitzenden Johanna Uekermann diskutieren, wie die SPD wieder nach vorne kommen kann. Was sollte die Politik einer progressiven linken Volkspartei ausmachen? Welche Themen müssen wir besetzen? Und was setzen wir AfD und Co. entgegen? Wir freuen uns auf eine spannende Debatte!

PS: Wer partout nicht auf EM-Fußball verzichten möchte (18 Uhr, DE : Nordirland), kann schon eine Dreiviertelstunde eher vorbeikommen und zumindest die erste Hälfte auf Beamer in entspannter Atmosphäre verfolgen. Danach wird es aber politisch.^^

SPD Dresden gegen Vorratsdatenspeicherung – Juso-Antrag erfolgreich

Auf Initiative der Jusos Dresden hat sich die Dresdner SPD gegen die Einführung der Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen. Auf der Vorstandssitzung am Mittwochabend stimmte eine breite Mehrheit einem entsprechenden Antrag der JungsozialistInnen zu und leitete diesen an den SPD-Parteikonvent und den SPD-Landesvorstand weiter.

Stefan Engel, Dresdner Juso-Vorsitzender und Mitglied im SPD-Vorstand zeigte sich erfreut über das eindeutige Votum: „Die SPD muss sich der weiteren Einschränkung von Freiheitsrechten entgegenstellen. Die Vorratsdatenspeicherung ist kein geeignetes Mittel zur Verbrechensbekämpfung. Sie greift unverhältnismäßig in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger ein. Die anlasslose und flächendeckende Überwachung von Millionen Menschen ist mit sozialdemokratischen Grundwerten nicht vereinbar. Daran ändern auch die kosmetischen Veränderungen wie z.B. unter dem Deckmantel der „Höchstspeicherfrist“ nichts.“

Der Beschluss der Dresdner SPD reiht sich in eine Vielzahl von entsprechenden Beschlüssen durch SPD-Gliederungen ein. Schon über 40 Ortsvereine, Unterbezirke und Landesverbände haben sich in den vergangenen Wochen gegen die Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen.

[27.2.] Parteitag zur OB-Wahl und Jahresempfang der SPD Dresden

Banner ParteitagAm kommenden Freitag (27.2.) findet ab 17:30 Uhr der außerordentliche Parteitag der Dresdner SPD in der Dreikönigskirche statt. Dort werden sich auch die Dresdner SozialdemokratInnen zur im Juni anstehehende OberbürgermeisterInnen-Wahl positionieren. Nachdem die sächsische Wissenschafts- und Kunstministerin Eva-Maria Stange bereits von Linken und Grünen mit jeweils großen Mehrheiten nominiert wurde, stellt sie sich nun dem Votum der eigenen Partei. Der Parteitag wird als Mitgliedervollversammlung durchgeführt, sprich alle Dresdner SPD-Mitglieder sind stimmberechtigt. Im Anschluss an den Parteitag findet an gleicher Stelle ab 20 Uhr der Jahresempfang der SPD Dresden statt.

Vorläufige Tagesordnung:

1. Eröffnung und Konstituierung des Parteitages
2. Grußworte
3. Rede der Oberbürgermeisterkandidatin Dr. Eva-Maria Stange
4. Aussprache und Antragsberatung
5. Abstimmung zur Unterstützung der Kandidatur
6. Schlusswort

Uns würde es natürlich besonders freuen, wenn auch viele Jusos der Einladung folgen und zum Gelingen dieser Veranstaltung beitragen.

Erfolgreiche SPD-Vorstandswahlen in Plauen und Neustadt

Am 26. Januar und am 2. Februar fanden in zwei der größten Dresdner SPD-Ortsvereine Vorstandswahlen statt. Die Ergebnisse sind aus Juso-Sicht sehr erfreulich, da wieder mal einige amtierende und ehemalige Juso-Vorstandsmitglieder für Ämter in der SPD gewählt worden sind. In erster Linie sehen wir das auch als Beweis für unser intensives kommunalpolitisches Engagement, welches 2014 sogar in einem eigenen Jugendwahlprogramm mündete. Darauf wollen wir auch in Zukunft aufbauen.

So ist der ehemalige stellv. Juso-Chef Christopher Jakoby nun stellvertretender Vorsitzender in Plauen und die Beisitzerin im Juso-Vorstand, Maike Andrews ist nun Schriftführerin. In der Neustadt wurde Vincent Drews (ebenfalls mal Juso-Stellv.) einstimmig als Vorsitzender wiedergewählt, der bis 2011 amtierende Juso-Vorsitzende Benjamin Kümmig ist sein neuer Stellvertreter. Jenny Sprenger-Seyffarth, die sich früher neben dem Juso-Vorstand auch in der Hochschulgruppe engagierte, wurde zur Kassiererin gewählt und der aktuelle stellvertretende Juso-Vorsitzende Felix Göhler gehört dem Vorstand nun als Beisitzer an.

Wir wünschen allen Gewählten viel Erfolg!

„Was ist heute links?“ – Diskussion mit Ralf Stegner und Martin Dulig

tour_stegnerVor gut zwei Jahren beschrieb die Süddeutsche Zeitung ihn als den „Roten Rambo“ der SPD. Die Rede ist von Ralf Stegner, dem stellvertretenden Parteivorsitzenden der SPD und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Schleswig Holstein.

Gemeinsam mit ihm und unserem SPD-Spitzenkandidaten Martin Dulig wollen wir am Dienstag, den 19. August unter dem Titel „Was ist heute links?“ über progressive Politik in und mit der SPD diskutieren. Start der Veranstaltung ist um 18 Uhr im Oosteinde (Prießnitzstr. 18) in der Neustadt.

Die Veranstaltung ist selbstverständlich öffentlich und alle Interessierten sind gerne eingeladen, vorbeizuschauen.

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Erfolgreiche SPD-Wahlkonferenz

2013-11-30 09.49.43Am 30. November fand die große Mitgliedervollversammlung der Dresdner SPD im Volkshaus am Schützenplatz statt. Aus Juso-Sicht kann dieser Tag insgesamt positiv beurteilt werden: Zahlreiche Jusos wurden auf die Stadtratslisten gewählt, so z.B. Jessika Markert (29 Jahre, Beisitzerin im Juso-Vorstand) auf Platz 2 im Wahlkreis Plauen/Löbtau, Vincent Drews (26 Jahre, stellvertretender Juso-Vorsitzender bis 2011) auf Platz 1 in der Neustadt oder Richard Kaniewski (28 Jahre, bis 2009 Juso-Chef) auf Platz 1 in Pieschen. Damit stehen die Chancen gut, dass auch in der nächsten Stadtratsfraktion Juso-Themen weiterhin Gehör finden werden.

Erfolgreich verlief ebenfalls die Aufstellung der sieben Dresdner LandtagsdirektkandidatInnen: Die von der Juso-Vollversammlung im Oktober nominierten Sabine Friedel (WK 41, 75,8%), Albrecht Pallas (WK 43, 83,7%), Marc Dietzschkau (WK 44, 64,3%) und Richard Kaniewski (WK 47, 82,8%) wurden ohne GegenkandidatInnen gewählt.

Die endgültige Entscheidung über die Erfolgschancen dieser Kandidaturen fällt allerdings erst bei der Landeswahlkonferenz am 11. Januar in Frankenberg, wo die SPD-Landesliste aufgestellt wird. In die dorthin entsandte 14-köpfige Dresdner Delegation wurden dabei u.a. auch der Neustädter Ortsvereinsvorsitzende Vincent Drews, der Juso-Vorsitzende Stefan Engel und die stellvertretende Juso-Landesvorsitzende, Caroline Hühn gewählt.