Archiv für den Monat: Januar 2011

Jusos Dresden fordern neuen Ansatz beim Verbraucherschutz

Bei ihrer letzten Mitgliederversammlung diskutierten die Jusos Dresden anlässlich des aktuellen Dioxinskandals über das Thema Verbraucherschutz. „Wir mussten feststellen, dass es in Deutschland kein verlässliches und funktionierendes Kontrollsystem bei der Futtermittelherstellung gibt.“ sagt Benjamin Kümmig, Vorsitzender der Jusos Dresden. „Die momentane Praxis von Frau Aigner ist bloße Flickschusterei, um nicht zurücktreten zu müssen. Das muss schnellstens geändert werden.“

Als Ergebnis der Diskussion, an der sich knapp 20 Jusos beteiligten, stand die Forderung nach einem neuen Ansatz für den Verbraucherschutz: „Es ist nicht zumutbar, dass der Verbraucher erst im Internet nach Warnungen suchen muss, bevor er einkaufen geht. Es braucht ein europaweites und allumfassendes Programm für Verbraucherschutz. Eine staatliche Kontrolle ist dabei unumgänglich, um Betrug bei der Selbstkontrolle und dem Gewinnstreben von privatwirtschaftlichen Prüfeinrichtungen entgegenzuwirken.“, so Kümmig abschließend.

Die Jusos Dresden treffen sich jeden vierten Donnerstag im Monat zu ihrer Mitgliederversammlung um 19 Uhr in der Genossenschaft (Prießnitzstraße 20, 01099 Dresden). Dabei steht immer ein aktuelles Thema auf der Tagesordnung, dass vorgestellt und diskutiert wird.

Arbeitskreis Theorie und Geschichte trifft sich wieder

Am 02. Februar 2011 trifft sich der Arbeitskreis Theorie und Geschichte der Jusos Dresden zum ersten mal im neuen Jahr. Los gehts ab 19 Uhr im Oosteinde (Prießnitzstraße 18, 01099 Dresden).

Auf der Tagesordnung stehen zunächst Administrativa. Eine neue Sprecherin oder ein neuer Sprecher des AKs möchten gewählt werden. Ebenso kann jede/r Interessierte einen Vorschlag darüber machen, welche Themen im AK dieses Jahr besprochen werden sollen. Außerdem geht es um das Selbstverständnis des Arbeitskreis. Wird er ein Lesekreis, in dem wir uns mit sozialistischen, sozialdemokratischen und kommunistischen Klassikern beschäftigen? Soll er Tagespolitik mit Theorie unterfüttern? Soll er die theoretische Denkfabrik der Dresdner Jusos werden, oder nur ein Ort, um einfach mal wieder störungsfrei zu theoretisieren?

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen mitzubestimmen.

Rohwer und Lohmeyer offenbaren geistige Schlaglöcher

Zu den Ausführungen der Kreisvorsitzenden von CDU und FDP in Bezug auf die Proteste gegen Europas größten Neonazi- Aufmarsch in Dresden erklärt Benjamin Kümmig, Vorsitzender der Jusos Dresden:

„Der harte Winter scheint nicht nur in den Dresdner Straßen Spuren hinterlassen zu haben. Offensichtlich plagen auch Herrn Rohwers und Herrn Lohmeyers Gedächtnis Ausfallerscheinungen. So hätten sie doch zumindest zur Kenntnis nehmen müssen, dass ihre Äußerungen den Entwicklungen der letzten Jahre nicht Rechnung tragen. Selbst Frau Orosz ist in der Debatte um die Gedenk- und Protestkultur um einiges weiter.“

Im letzten Jahr war es engagierten Bürgern erstmals gelungen, die Nazis in Dresden zu blockieren und der rechten Szene so ihr jährliches Hauptevent kräftig zu vermiesen. Auch Frau Orosz würdigte danach die Leistung derer, die in der Neustadt die Nazis gestoppt haben.

„Dass ausgerechnet Parteipolitiker der Mehrheitsfraktionen in Stadt, Land und Bund den friedlichen Blockierern Parteitaktik vorwerfen, sollte sogar Rohwer und Lohmeyer absurd vorkommen. Solchen Äußerungen ist es geschuldet, dass die Nazis Jahr für Jahr ungestört durch Dresden marschieren konnten, es lange kein gemeinsames Handeln der Demokraten gegen Rechtsextreme gab und wir in der Debatte um die Gedenkkultur lange Zeit kein Stück weiter gekommen sind. Für uns Jusos steht fest: wir werden wieder blockieren und freuen uns auf die zahlreichen Unterstützer aus dem Bundesgebiet. Während Herr Rohwer und Herr Lohmeyer seit Jahren die selbe falsche Platte abspielen, bewegen wir in Dresden etwas, damit sich die Nazis nicht bewegen können.“, so Kümmig abschließend.

Jusos Dresden rufen zu Protest gegen Sarrazin- Lesung auf

Sarrazin hat den Grundkonsens der SPD verlassen

Zur Lesung von Thilo Sarrazin am 13. Januar in der Messehalle 1 in Dresden erklärt Benjamin Kümmig, Vorsitzender der Jusos Dresden:

„Wir rufen alle Dresdnerinnen und Dresdner dazu auf, sich an den kreativen Aktionen von Ausländerrat und Ausländerbeirat zu beteiligen. Wir wollen zeigen: Sarrazin ist in unserer Stadt nicht willkommen. Wir Jusos werden die substanzlose Stimmungsmache gegen Migranten nicht unkommentiert hinnehmen!“

Die Dresdner Jusos haben sich bereits aktiv in der Vorbereitung der Proteste beteiligt und werden gemeinsam mit anderen Organisationen und Initiativen einen braunen Teppich vor der Messe ausrollen.

„Wer, wie Herr Sarrazin, auf Basis falschen Zahlenmaterials krude Thesen aufstellt, die eine ausländer- und migrantenfeindliche Stimmung schüren, hat für uns auch den Grundkonsens der SPD verlassen. Es erschüttert mich, dass so viele Menschen Geld für die Lesung dieses geistigen Brandstifters ausgeben. Sarrazin hat keine Debatte um Integration angestoßen, er hat ihr einen Bärendienst erwiesen, in dem er pauschalisiert, stigmatisiert und die sachliche Debatte, die auch in der SPD seit Jahren geführt wird, mit Füßen tritt.“, so der Dresdner Juso- Chef abschließend.

Blockadetermin steht fest!

Am Wochenende hat das Bündnis Dresden Nazifrei die Termine konkretisiert. Dazu erklärt das Bündnis:

„Wir halten an unserem erklärten Ziel fest, Europas größten Naziaufmarsch endgültig Geschichte werden zu lassen, und rufen für den 19.02 bundesweit zur Verhinderung des Naziaufmarschs mittels Massenblockaden auf. Es hat sich abgezeichnet, dass die Nazis an diesem Tag ihr zentrales Event veranstalten wollen, was es für uns auf jeden Fall zu verhindern gilt! Tragt diesen Termin in Eure regionalen Vorbereitungskreise und Strukturen.

Für den 13. Februar mobilisieren die Nazis regional zu einem Fackelmarsch nach Dresden. Dieses Ereignis können und werden wir nicht unkommentiert lassen. Wir rufen vor allem die Dresdnerinnen und Dresdner und alle Menschen in der Region dazu auf, sich mit öffentlichkeitswirksamen und vielfältigen Aktionen diesem entgegenzustellen. Auch am 13. Februar werden wir es nicht bei einem symbolischen Protest belassen.“

Weiter Infos findet ihr auf der Bündnis-Homepage!