Blockaden sind das richtige Mittel – Stadtspitze muss Haltung überdenken

Die Jusos Dresden sind wenig überrascht über das Ergebnis des neusten DNN-Barometer des Instituts für Kommunikationswissenschaft der TU Dresden. Demnach befürworten über 70% der Dresdnerinnen und Dresdner die friedlichen Blockaden im Februar 2012, wohingegen gerade einmal 18% der Befragten diese ablehnen. Komplettiert wird dieses Bild durch die Tatsache, dass sogar 60% der Umfrageteilnehmer der Meinung waren, dass der diesjährige Ablauf der Proteste am 13. und 18. Februar dem Image der Stadt Dresden genützt hat.

Dazu Stefan Engel, Vorsitzender der Jusos Dresden. „Diese Ergebnisse sind ein Schlag ins Gesicht für all jene, die meinten mit der Kriminalisierung und Verunglimpfung antifaschistischen Engagements eine Mehrheit der Dresdner Bürgerinnen und Bürger hinter sich zu haben. Das Gegenteil ist der Fall. In aller erster Linie muss man sich hierfür beim Bündnis „Dresden Nazifrei“ bedanken. Erst durch diesen von vielen zivilgesellschaftlichen Organisationen getragenen Zusammenschluss wurde in Dresden und teilweise auch in der Stadtverwaltung ein Umdenken ausgelöst. Eine Stadt darf nicht einfach zuschauen, wenn tausende Nazis durch ihre Straßen marschieren, sondern muss sich dem offensiv entgegenstellen und Mittel ergreifen, um die Nazis zu stoppen.“

„Wir fordern die Stadt auf, sich mehr als bisher zu den Blockaden als Teil einer lebendigen Protestkultur zu bekennen. Andere Städte zeigen, dass nur durch ein gemeinsames Vorgehen die Nazis dauerhaft vertrieben werden können. Auch wenn die Blockade des Naziaufmarschs nun zum dritten Mal in Folge gelungen ist, bedeutet dies noch keinen endgültigen Erfolg. Auch im Februar 2013 müssen wieder vielfältige Anstrengungen unternommen werden.“ so Engel.

Im Hinblick auf die Nazi- Aktivitäten rund um den 17. Juni erklärt der Juso- Vorsitzende: „Vor allem muss aber verhindert werden, dass die Nazis sich einen Ausweichtermin suchen und die Stadt in einiger Zeit vor dem gleichen Problem wie vor fünf oder sechs Jahren steht: Ein riesiger Naziaufmarsch ohne wirkliche Gegenproteste. Egal an welchem Termin: Neonazistischem Gedankengut muss offensiv entgegengetreten werden!“

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